Alexander Hold

Der nächste Redner ist der Abgeordnete Sascha Schnürer für die CSU-Fraktion. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herr Kollege, bleiben Sie gerade noch am Rednerpult für eine Zwischenbemerkung des Abgeordneten Toni Schuberl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der hiermit das Wort hat.

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Die Fraktionen sind übereingekommen, dass über die Anträge gemeinsam abgestimmt werden soll. Zugrunde gelegt wird hier das jeweilige Votum im federführenden Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention. Wer mit der …

Frau Kollegin, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat die Kollegin Laura Weber, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Herzlichen Dank. – Für die FREIEN WÄHLER spricht jetzt die Kollegin Susann Enders. Bitte, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Ruth Waldmann für die SPD-Fraktion. Bitte, Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächste Rednerin ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Kollegin Laura Weber. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Matthias Vogler für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)

Herzlichen Dank, Herr Staatssekretär. Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen empfiehlt Zustimmung. Wer dem Antrag von Abgeordneten der CSU-Fraktion und der Fraktion der FREIEN WÄHLER zustimmen möchte, …

Danke schön, Herr Kollege. – Für die Staatsregierung spricht jetzt Herr Staatssekretär Martin Schöffel. Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die FREIEN WÄHLER der Kollege Felix Freiherr von Zobel. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner ist für die SPD-Fraktion der Kollege Harry Scheuenstuhl. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kollege Jürgen Mistol. Bitte, Sie haben das Wort.

Danke schön, Herr Kollege. – Der nächste Redner ist für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Johann Müller. Bitte, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)

Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Bildung und Kultus empfiehlt Zustimmung. Wer dem Antrag von Abgeordneten der CSU-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die …

Danke, Frau Kollegin. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Nicole Bäumler für die SPD-Fraktion. Bitte, Sie haben das Wort.

Frau Kollegin, bleiben Sie bitte noch am Rednerpult. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Das Wort hat die Kollegin Gabi Schmidt, FREIE WÄHLER.

Ich danke Ihnen, Herr Dr. Brunnhuber. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Gabriele Triebel für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Ich war eigentlich der Meinung, dass wir jetzt über Ihren Antrag beraten. Aber selbst zu Ihrem Antrag fällt Ihnen nichts Besseres ein, als über andere Anträge zu reden. Letzten Endes macht es keinen Sinn, das Ganze noch einmal so auszurollen. Man hat manchmal den Eindruck, Sie gehen wie mit dem Nudelholz vor. Nur schlagen Sie nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Die Erklärung, wieso umfassend im jeweiligen Fachausschuss behandelte Anträge der AfD immer wieder hier hochgezogen werden – Anträge, die der AfD im Fachausschuss gerade einmal zwei Sätze wert waren und hier dann für einen Rundumschlag und eine Generaldebatte genutzt werden –, ist …