Alexander Hold

Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Thorsten Glauber (Umwelt und Verbraucherschutz): Zu der Frage nach der öffentlichen Trinkwasserversorgung und dem Vorrang kann ich nur noch einmal darauf verweisen, dass im Gesetz der Vorrang der öffentlichen Trinkwasserversorgung eindeutig festgeschrieben ist. Das wird heute in diesem Hohen …

War das Ihre Antwort? – Danke schön. Herr Staatsminister, mir liegt noch die Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Abgeordneten Patrick Friedl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vor. (Unruhe – Glocke des Präsidenten)

Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Thorsten Glauber (Umwelt und Verbraucherschutz): Ich weiß nicht, was genau die Forderung ist, die Sie erhoben haben. (Heiterkeit und Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU – Zurufe von der AfD)

Herr Staatsminister, wir kommen zunächst zu der von Ihnen zugelassenen Zwischenfrage des Abgeordneten Harald Meußgeier, AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD) Herr Kollege Meußgeier, Sie haben das Wort.

Herr Staatsminister, ich frage Sie, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Harald Meußgeier, AfD, zulassen. Staatsminister Thorsten Glauber (Umwelt und Verbraucherschutz): Wenn ich fertig bin. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Für uns liegt die Trinkwasserversorgung im überragendem öffentlichen und auch zu sicherndem Interesse. Wir …

Danke schön, Frau Kollegin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen empfiehlt die Ablehnung des Gesetzentwurfs. Der endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration …

Danke schön, Herr Kollege. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU) Nächste Rednerin ist Dr. Simone Strohmayr für die SPD-Fraktion. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Herr Abgeordneter, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat die Kollegin Laura Weber von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Danke schön. – Nächster Redner ist Herr Kollege Stefan Frühbeißer. Er spricht für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Danke schön. – Nächster Redner ist der Abgeordnete Andreas Winhart. Er spricht für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD) Sie haben das Wort.

Herr Kollege, es liegt die Meldung für eine Zwischenbemerkung vor. Dazu hat Frau Abgeordnete Laura Weber, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächster Redner ist für die CSU-Fraktion Herr Kollege Werner Stieglitz. Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen, und wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Gesetzentwürfe wieder getrennt. Zunächst kommen wir zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/7506. Der Abstimmung liegen der soeben genannte Gesetzentwurf …

Bitte, Herr Staatsminister. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Liebe Frau Kollegin Weigand, mir ist ein Rätsel, wie Sie aus dem gerade Vorgelesenen zu der Schlussfolgerung kommen, dass wir irgendjemanden fernhalten würden. Aber eines möchte ich Ihnen schon ganz klar sagen: Ich kann nicht akzeptieren – das sage ich auch …

Herr Staatsminister, für eine Zwischenbemerkung hat die Kollegin Dr. Sabine Weigand, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Danke schön, Frau Kollegin. – Für die Staatsregierung spricht Herr Staatsminister Markus Blume. (Anhaltende Unruhe) – So, ich bitte um etwas Ruhe. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bayerische Denkmalschutzgesetz ist ein …

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächste Rednerin ist die Abgeordnete Katja Weitzel für die SPD-Fraktion. Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Ende.

Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Nächste Rednerin ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER die Kollegin Roswitha Toso. Bitte, Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank. – Nächste Rednerin ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Kollegin Dr. Sabine Weigand. Sie haben das Wort.