Alexander Hold

Danke schön, Frau Kollegin. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Doris Rauscher für die SPD-Fraktion. Bitte, Frau Kollegin, Sie haben das Wort.

Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Ende.

Frau Kollegin, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Dazu hat die Kollegin Celina das Wort.

Danke schön. – Nächste Rednerin ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER die Kollegin Roswitha Toso. Bitte schön, Sie haben das Wort.

Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist für die AfD-Fraktion die Abgeordnete Elena Roon. (Beifall bei der AfD) Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort.

Herr Kollege, es gibt eine Zwischenbemerkung. Hierzu hat die Kollegin Kerstin Celina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Danke schön. – Der nächste Redner ist für die CSU-Fraktion der Kollege Thomas Huber.

Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Ende!

Herzlichen Dank. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende und zugleich endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration empfiehlt den Gesetzentwurf zur Ablehnung. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem Gesetzentwurf der …

Herzlichen Dank. – Nächste Rednerin ist Frau Kollegin Gabriele Triebel für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte, Sie haben das Wort.

Sehr geehrter Herr Kollege von Brunn, erst einmal großen Respekt dafür, dass Sie so engagiert für diesen GRÜNEN-Antrag gesprochen haben. Aber es ist nachvollziehbar; von Ihrer Fraktion sind immerhin noch sechs Abgeordnete anwesend. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN – Heiterkeit) Ich habe jetzt eher eine persönliche Frage. Wenn es jetzt …

Wissen Sie, wer ein Terminal baut, braucht deswegen noch keine eigenen Flugzeuge. Der Münchner Flughafen hat auch keine eigene Airline. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN – Zuruf von der AfD)

Wenn Sie dann so weit wären? – Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag war vor vier Monaten blanker Unsinn, als er im Verfassungsausschuss mit den Stimmen aller demokratischen Parteien und Fraktionen abgelehnt wurde. Es ist heute nach wie vor genau der gleiche blanke Unsinn. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) …

Danke schön, Herr Kollege. – Nächster Redner ist Herr Kollege Kristan Freiherr von Waldenfels für die CSU-Fraktion. (Harry Scheuenstuhl (SPD): Herr Vorsitzender, glauben Sie mir, so geht es nicht!) – Bitte gehen Sie wieder an Ihren Platz, Herr Kollege. (Harry Scheuenstuhl (SPD): Ja! Ich nehme Platz!) Herr Kollege von Waldenfels, Sie …

– Also!

Ich bitte um etwas Ruhe im Haus.

Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen empfiehlt die Ablehnung des Dringlichkeitsantrags. Wer entgegen dem Ausschussvotum dem …

Herzlichen Dank. – Für eine weitere Zwischenbemerkung hat Herr Abgeordneter Oskar Atzinger, AfD-Fraktion, das Wort.

Herr Staatsminister, es liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Für die erste Zwischenbemerkung erteile ich Herrn Kollegen Benjamin Adjei, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Wort.

Herzlichen Dank. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, es ist mir eine besondere Ehre, jetzt auf der Ehrentribüne den Landtagspräsidenten des Sächsischen Landtags, Herrn Alexander Dierks, ganz herzlich zu begrüßen. Herr Landtagspräsident Dierks befindet sich aufgrund eines Gesprächs mit unserer Landtagspräsidentin im Hause. Sehr geehrter …