Reden (1737)
10.02.2026
Bitte, Herr Kollege Adjei.
10.02.2026
Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Hierzu erteile ich dem Kollegen Alexander Dorow, CSU-Fraktion, das Wort.
10.02.2026
Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Ende.
10.02.2026
Danke schön, Herr Kollege. – Der nächste Redner ist Herr Kollege Benjamin Adjei für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte, Sie haben das Wort.
10.02.2026
Danke schön. – Der nächste Redner ist Herr Abgeordneter Martin Scharf für die Fraktion der FREIEN WÄHLER. Herr Kollege, Sie haben das Wort.
10.02.2026
Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für die AfD-Fraktion Herr Abgeordneter Martin Böhm. Bitte schön, Sie haben das Wort. (Beifall bei der AfD)
10.02.2026
Für die zweite Zwischenbemerkung hat nun Herr Kollege Benjamin Adjei für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. Bitte.
10.02.2026
Bitte, Herr Kollege.
10.02.2026
Kommen Sie bitte zum Ende.
10.02.2026
Herr Kollege Dorow, mir liegen zwei Meldungen zu einer Zwischenbemerkung vor. Für die erste Meldung erteile ich Herrn Kollegen Florian von Brunn für die SPD-Fraktion das Wort.
10.02.2026
Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist der Kollege Alex Dorow für die CSU-Fraktion. Bitte, Sie haben das Wort.
10.02.2026
Danke schön, Frau Kollegin. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist hiermit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention empfiehlt den Gesetzentwurf zur Ablehnung. Der endberatende Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration …
10.02.2026
Herzlichen Dank, Herr Kollege. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Ruth Waldmann für die SPD-Fraktion. Bitte schön, Sie haben das Wort.
10.02.2026
Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für die Fraktion der FREIEN WÄHLER der Kollege Thomas Zöller. Bitte schön, Sie haben das Wort.
10.02.2026
Herzlichen Dank. – Nächster Redner ist für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Kollege Andreas Hanna-Krahl. Bitte schön, Sie haben das Wort.
10.02.2026
Bitte, Herr Kollege.
10.02.2026
Kommen Sie bitte zum Ende.
10.02.2026
Herr Kollege, es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung vor. Hierzu hat der Abgeordnete Andreas Winhart, AfD-Fraktion, das Wort.
10.02.2026
Danke schön, Herr Abgeordneter. – Für die CSU-Fraktion hat Herr Abgeordneter Helmut Schnotz das Wort.
10.02.2026
Danke sehr, Herr Staatssekretär. – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist damit geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Hierzu werden die Gesetzentwürfe wieder getrennt. Ich lasse zuerst über den Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 19/7893 abstimmen. Der federführende Ausschuss für …
