Henry Worm

Danke sehr. Aus den Fraktionen heraus liegt mir eine weitere Redemeldung vor. Herr Abgeordneter Bergner.

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion der AfD hat Abgeordneter Kießling Redewunsch signalisiert.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Damit ist die Aussprache zum Einzelplan 16 – Informationsund Kommunikationstechnik – beendet. Wir kommen zum Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen – . Mir liegen einige Redemeldungen vor. Als Erster hat Herr Abgeordneter Malsch, Fraktion der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Redemeldungen vor. Für die Landesregierung spricht Frau Finanzministerin Taubert. Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete, nur kurz zu dem, auch was Herr Kemmerich angesprochen hat. Natürlich, wenn Sie ohne …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Mir liegt jetzt zum Einzelplan 16 aus den Reihen des Parlaments doch noch eine Redemeldung vor. Herr Abgeordneter Kemmerich, bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für den Alternativantrag in der 2. Neufassung erteile ich Frau Abgeordneter Henfling das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Somit sind die Redezeiten auch vollumfänglich erschöpft. Wir beenden die Aussprache. Ich gebe folgenden Hinweis: Die Fraktion der CDU hat ihren Antrag in der Drucksache 7/152 zurückgezogen, sodass eine Abstimmung über den Antrag entfällt und wir kommen damit zur Abstimmung zu dem Alternativantrag der …

Vielen Dank, Herr Minister. Es gibt doch noch einen Redewunsch aus den Reihen der Abgeordneten. Herr Abgeordneter Henke, CDU-Fraktion. Sie haben noch 2 Minuten und 10 Sekunden. Ich gebe noch folgenden Hinweis: Für den Tagesordnungspunkt 17 liegen die Neufassungen vor und links und rechts an den Seiten aus – also wer Bedarf hat.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung hat Herr Minister Tiefensee Redewunsch signalisiert. Herr Minister, bitte.

Ich bitte doch um etwas mehr Ruhe!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten gibt es noch einen Redewunsch, Herr Abgeordneter Schubert.

Vielen Dank. Für die Fraktion der AfD hat sich Abgeordneter Thrum gemeldet.

Danke, Herr Abgeordneter. Als nächste Rednerin hat Frau Abgeordnete Lehmann, Fraktion der SPD, das Wort.

Danke sehr. Ich rufe als nächsten Redner Herrn Abgeordneten Müller, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, auf.

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Kemmerich, Fraktion der FDP, das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache und als erster Redner hat Herr Abgeordneter Henkel, Fraktion der CDU, das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wünscht jemand aus den Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen das Wort zur Begründung zu ihrem Alternativantrag? Herr Abgeordneter Schubert, Fraktion Die Linke, bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es wurde Ausschussüberweisung an den Innen- und Kommunalausschuss und den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft beantragt. Wir stimmen über die Überweisung an den Innenund Kommunalausschuss ab. Wer für diese Überweisung ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die …