Henry Worm

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Abgeordnete Pfefferlein, Bündnis 90/Die Grünen, auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Zippel, Fraktion der CDU, auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wünscht jemand aus den Fraktionen Die Linke, der CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen das Wort zur Begründung zu ihrem Alternativantrag? Das kann ich nicht feststellen. Somit eröffne ich die Aussprache und rufe als ersten Redner Herrn Abgeordneten Hartung von der Fraktion der SPD auf.

Jawohl, dann wird das so eingeordnet. Dann müssten Sie bitte noch die Wahlvorschläge einreichen, die dann morgen nach der Mittagspause zur Abstimmung kommen könnten. Vereinbarungsgemäß soll am heutigen Tag auf jeden Fall der Tagesordnungspunkt 21 aufgerufen werden. Dazu kommen wir jetzt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 21 Antrag der …

Ich frage an dieser Stelle: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Ich stelle fest, dass dies der Fall ist. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um Auszählung der Stimmen. Es liegen die Wahlergebnisse vor. Ich komme zum Tagesordnungspunkt 78 der Tagesordnung, Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen …

Vielen Dank. Dann kommen wir zur WahlwiederWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2645 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2646 Vorgeschlagen sind als Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission erneut Herr Abgeordneter Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann und Herr Abgeordneter Jens Cotta und als Mitglied der …

Gibt es Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Damit beende ich die Fragestunde. Ich rufe erneut den Tagesordnungspunkt 78 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2645 zur Bekanntgabe des Wahlergebnisses auf. a) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Herr Abgeordneter Prof. Dr. Michael Kaufmann: abgegebene Stimmen 85, ungültige …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Frau Staatssekretärin Kerst.

Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Wir kommen somit zur nächsten Mündlichen Anfrage, die durch Abgeordneten Kemmerich, Fraktion der FDP, mit der Drucksache 7/2617 gestellt wird. Herr Abgeordneter.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Minister Hoff.

Meine Damen und Herren, wir fahren fort in der Tagesordnung. Wir befinden uns in der Fragestunde. Ich rufe die nächste Mündliche Anfrage auf, und zwar des Abgeordneten Henke, Fraktion der AfD, in der Drucksache 7/2609. Herr Abgeordneter Henke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt Abgeordneter Olaf Müller das Wort.

Für die Fraktion der CDU hat jetzt Abgeordneter Kowalleck das Wort.

Es sind 8 Minuten und 7 Sekunden.

Herr Abgeordneter Montag, auch für das dritte Prinzip ist jetzt die Redezeit zu Ende. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist jetzt zu Ende. Ich rufe als nächsten Redner Herrn Abgeordneten Montag, Fraktion der FDP, auf.

Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ganz so schnell gehen wir nicht in die Abstimmung, sondern als Nächste hat Frau Abgeordnete Merz aus der SPDFraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Hande, Fraktion Die Linke, auf.

Vielen Dank. Gibt es jetzt aus den Fraktionen weiteren Redebedarf? Das kann ich nicht feststellen, für die Landesregierung ebenso nicht (zu Protokoll gegebene Rede des Ministers für Infrastruktur und Landwirtschaft siehe Vorlage 7/1438 sowie Anlage 16). Damit ist die Aussprache zum Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen – beendet. …