Henry Worm

Vielen Dank. Gibt es jetzt aus den Fraktionen weiteren Redebedarf? Das kann ich nicht feststellen, für die Landesregierung ebenso nicht (zu Protokoll gegebene Rede des Ministers für Infrastruktur und Landwirtschaft siehe Vorlage 7/1438 sowie Anlage 16). Damit ist die Aussprache zum Einzelplan 18 – Staatliche Hochbaumaßnahmen – beendet. Wir würden eigentlich in die Schlussrunde kommen, aber wir machen noch mal 5 Minuten Lüftungspause. (Beifall CDU, SPD) Es ist 17.55 Uhr, wir fahren fort in der Tagesordnung. Nach Abarbeitung der Einzelpläne kommen wir nun zur Schlussrunde . Die Redezeiten verteilen sich auf die Fraktionen wie folgt: Fraktion Die Linke 13 Minuten, der AfD 12 Minuten, der CDU 12 Minuten, der SPD 8 Minuten, Bündnis 90/Die Grünen 8 Minuten und für die Fraktion der FDP stehen ebenfalls 8 Minuten Redezeit zur Verfügung. Nach 13 Minuten Redezeit der Landesregierung verlängert sich die Redezeit jeder Fraktion gemäß § 29 Abs. 4 der Geschäftsordnung entsprechend. Mir liegen zwischenzeitlich aus allen Fraktionen für die Schlussrunde Redewünsche vor. Wir beginnen mit Herrn Abgeordneten Kießling, AfD-Fraktion.