Reden (1667)
05.02.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Ministerin. Es gibt keine weiteren Nachfragen. Somit kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage, die durch Herrn Abgeordneten Kießling, Fraktion der AfD, in der korrigierten Fassung der Drucksache 7/2637 gestellt wird.
05.02.2021 — Fragestunde
Vielen Dank. Es gibt eine Nachfrage.
05.02.2021 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.
05.02.2021 — Fragestunde
Vielen Dank.
05.02.2021 — Fragestunde
Vielen Dank. Halbseitige Straßensperrung auf der Landesstraße (L) 1148/L 1149 zwischen Steinach und Lauscha im Bereich des Abzweigs Richtung Steinheid Seit dem Jahr 2019 wird der Verkehr im genannten Bereich durch mobile Ampelanlagen geregelt. Ursache hierfür ist die Unterspülung des Straßenkörpers und die daraus resultierende Gefährdung …
05.02.2021 — Fragestunde
Vielen Dank. Dann kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage in der Drucksache 7/2632, die durch Herrn Abgeordneten Bergner, Fraktion der FDP, gestellt wird.
05.02.2021 — Fragestunde
Es gibt eine weitere Nachfrage.
05.02.2021 — Fragestunde
Gibt es Nachfragen? Herr Abgeordneter Walk.
05.02.2021 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.
05.02.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Konnten alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben? Noch nicht. – Dann stelle ich noch mal die Frage: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das stelle ich hiermit fest. Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Werte Kollegen und Kolleginnen, vereinbarungsgemäß rufe ich währenddessen den …
05.02.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Vielen Dank. Wir fahren fort mit den Tagesordnungspunkten 78 und 79 – den Wahlen. Sie erhalten nach Ihrem Namensaufruf zwei Stimmzettel. Bei der Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission stehen auf dem Stimmzettel zwei Namen. Sie können auf dem Stimmzettel sowohl hinter dem einen Namen als auch hinter dem anderen …
05.02.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Dann unterbrechen wir die Sitzung für 30 Minuten. Werte Kolleginnen, werte Kollegen, wir fahren fort in der Tagesordnung. Ich würde an dieser Stelle gern den Kollegen Braga fragen: Gibt es wichtige Erkenntnisse aus Ihrer Auszeit, die Sie uns mitteilen möchten?
05.02.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Danke, Frau Abgeordnete. Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Braga, bitte.
05.02.2021 — Wahl von Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Gibt es weiteren Redewunsch? Das kann ich an dieser Stelle nicht erkennen. Somit fahren wir fort und ich komme zum Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2672 Ich gebe folgenden Hinweis: Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/2672 vor. Vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter Jens Cotta. …
05.02.2021 — Wahl von Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Danke, Herr Abgeordneter. Es gibt eine weitere Redemeldung. Herr Abgeordneter Blechschmidt.
05.02.2021 — Wahl von Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Danke, Herr Abgeordneter. Gibt es weitere Redewünsche? Herr Braga, bitte.
05.02.2021 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR)
Werte Kolleginnen, werte Kollegen, wir beenden die Mittags- und Lüftungspause und treten wieder in die Tagesordnung ein. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 78 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2671 Ich gebe folgenden Hinweis: Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/2671 vor. Vorgeschlagen sind Herr Abgeordneter …
04.02.2021 — Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Montag, Fraktion der FDP, auf.
04.02.2021 — Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. An dieser Stelle, liebe Kolleginnen und Kollegen, unterbreche ich die Aussprache für die nächste Lüftungspause. Wir fahren in der Aussprache um 17.50 Uhr fort. Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, wir fahren fort in der Aussprache zu Tagesordnungspunkt 21. Ich rufe als nächsten Redner Herrn …
04.02.2021 — Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Fraktion der AfD rufe ich als nächsten Redner Herrn Abgeordneten Dr. Lauerwald auf.