Reden (1667)
12.03.2021 — a) Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es gibt einen weiteren Redewunsch. Herr Abgeordneter Wolf, bitte. Ihre Redezeit beträgt noch 2 Minuten und 40 Sekunden.
12.03.2021 — a) Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Abgeordneter Hartung, Fraktion der SPD.
12.03.2021 — a) Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist zu Ende.
12.03.2021 — a) Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
Danke, Frau Abgeordnete. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Tischner, Fraktion der CDU, auf.
12.03.2021 — a) Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
Danke, Frau Abgeordnete. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Abgeordnete Baum, Fraktion der FDP, auf.
12.03.2021 — a) Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
Danke, Herr Abgeordneter. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich, Bündnis 90/Die Grünen, auf.
12.03.2021 — a) Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
Danke, Herr Abgeordneter. Als nächster Redner hat Herr Abgeordneter Thrum, Fraktion der AfD, das Wort.
12.03.2021 — a) Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache und als erster Redner hat Abgeordneter Reinhardt, Fraktion Die Linke, das Wort.
12.03.2021 — Zweites Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, wir fahren fort in der Tagesordnung und ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 10 a – der Punkt 10 b wurde ja von der Fraktion der CDU zurückgezogen – Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/2602 - korrigierte Fassung dazu: Beschlussempfehlung …
11.03.2021 — Fragestunde
Ich hätte noch eine Nachfrage: Gibt es Möglichkeiten, die über eine Aufrauung der Fahrbahn in solchen Fällen hinausgehen, was wird da gemacht?
11.03.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Häufung von Glätteunfällen auf der Landesstraße 1148 zwischen Steinach und Blechhammer In der Zeit von 2017 bis 2019 hat die Sonneberger Polizei zehn Unfälle infolge von Glätte auf einem 600 Meter langen Teilstück der Landesstraße L 1148 zwischen Blechhammer und Steinach im Landkreis Sonneberg erfasst. Zwei …
11.03.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Gibt es Nachfragen? Es gibt Nachfragen aus der Mitte des Hauses. Ich würde mit Frau Abgeordneter Baum beginnen.
11.03.2021 — Fragestunde
Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Frau Staatssekretärin Dr. Heesen.
11.03.2021 — Fragestunde
Frau Abgeordnete Lehmann, bitte.
11.03.2021 — Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Ich frage an dieser Stelle: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das ist noch nicht der Fall. Dann stelle ich noch mal die Frage: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das scheint der Fall zu sein. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die Stimmen auszuzählen. …
11.03.2021 — Wahl von Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Damit unterbrechen wir die Sitzung für 30 Minuten. Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wir fahren fort in der Tagesordnung. Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 88 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2840 Ich gebe folgenden Hinweis: Auch hier ist Ihnen bekannt, dass der Landtag bislang zwei der insgesamt drei Mitglieder der …
11.03.2021 — Wahl von Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Danke, Herr Abgeordneter. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich an dieser Stelle nicht erkennen. Es wurde um eine Unterbrechung gebeten. Wie lange, Abgeordneter Braga?
11.03.2021 — Wahl von Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Danke, Herr Abgeordneter. Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Braga.
11.03.2021 — Wahl von Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Danke, Frau Abgeordnete. Als nächster Redner hatte sich Herr Abgeordneter Blechschmidt gemeldet.
11.03.2021 — Thüringer Gesetz zu dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Wir kommen nun zur Abstimmung. Die AfD hat ihren Antrag auf Rücküberweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss zurückgenommen und damit wird direkt über den Gesetzentwurf der Landesregierung in der Drucksache 7/2238 in zweiter Beratung abgestimmt. Wer ist dafür? Das sind die Fraktionen Die Linke, …