Henry Worm
Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes
Ich frage an dieser Stelle: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das ist noch nicht der Fall. Dann stelle ich noch mal die Frage: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das scheint der Fall zu sein. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die Stimmen auszuzählen. Vereinbarungsgemäß rufe ich währenddessen den Ich rufe die Mündlichen Anfrage auf und bitte die Abgeordneten, ihre Fragen vorzutragen. Ich gebe folgenden Hinweis: Die Fragestellerin bzw. der Fragesteller hat das Recht, zwei Zusatzfragen zu stellen. Zwei weitere Zusatzfragen dürfen aus der Mitte des Landtags gestellt werden. Wir beginnen mit Herrn Abgeordneten Liebscher, Fraktion der SPD, mit der Drucksache 7/2698. Herr Abgeordneter Liebscher.