Henry Worm

Gibt es eine Nachfrage? Ja, die gibt es, Frau Abgeordnete Müller.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.

Vielen Dank. Weitere Nachfragen kann ich nicht erkennen. Wir kommen somit zur nächsten Mündlichen Anfrage, die durch Frau Abgeordnete Müller, Fraktion Die Linke, in der Drucksache 7/2990 gestellt wird.

Vielen Dank. Es gibt eine Nachfrage.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Vielen Dank. Gibt es eine weitere Nachfrage? Gut. Kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage, Frau Abgeordnete Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, mit der Drucksache 7/2985.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es eine Nachfrage? Frau Abgeordnete Hoffmann.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Damit kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage, die durch Frau Abgeordnete Hoffmann, Fraktion der AfD, in der Drucksache 7/2952 gestellt wird. Frau Abgeordnete.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Es gibt eine weitere Nachfrage.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Gibt es Nachfragen? Es gibt eine Nachfrage durch den Abgeordneten Korschewsky.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine Redewünsche mehr vor. Für die Landesregierung erteile ich Herrn Minister Holter das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Jankowski, Fraktion der AfD, das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion Die Linke spricht als nächster Redner Abgeordneter Wolf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Tischner, Fraktion der CDU, das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Baum, Fraktion der FDP.

Danke, Frau Abgeordnete. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Dr. Hartung, Fraktion der SPD, auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache und erteile als erster Rednerin Frau Abgeordneter Rothe-Beinlich, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister. Mir liegen jetzt keine weiteren Redewünsche und Meldungen vor. Somit kommen wir zu den Abstimmungen, erstens über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport in der Drucksache 7/2859. Wer ist für diese Beschlussempfehlung? Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktionen der FDP und …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Wünscht die Landesregierung das Wort? Herr Minister Holter, bitte.