Henry Worm

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Malsch, Fraktion der CDU, auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächster Redner ist Abgeordneter Beier, Fraktion Die Linke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich, Bündnis 90/Die Grünen, auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächste Rednerin hat Frau Abgeordnete Baum, Fraktion der FDP, das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner hat Herr Abgeordneter Möller, Fraktion der AfD, das Wort. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Nein, danke!) Kein Redebedarf. Dann fahren wir fort in der Aussprache mit dem Abgeordneten Hartung, Fraktion der SPD.

Dann nehmen wir das so zur Kenntnis. Ich schließe diese Tagesordnungspunkte. Wir fahren fort in der Tagesordnung mit dem Aufruf des Tagesordnungspunkts 8 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 7/2286 ERSTE BERATUNG Wünscht die Fraktion der CDU das Wort zur Begründung? Jawohl. Herr Abgeordneter Malsch, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Somit schließe ich diesen Tagesordnungspunkt. Ich rufe erneut die Tagesordnungspunkte 74, 75 und 76 auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/3402 Abgegebene Stimmen 85, ungültige Stimmen 0, gültige …

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft.

Vielen Dank. Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Dann rufe ich die letzte Mündliche Anfrage für den heutigen Tag auf. Das ist die Anfrage der Abgeordneten Wahl in der Drucksache 7/3405.

Vielen Dank. Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Es wurde Ausschussüberweisung an den Innen- und Kommunalausschuss beantragt. Wer für diese Überweisung ist, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, AfD. Wer ist gegen diese Überweisung? Wer enthält sich der Stimme? Macht die …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es weitere Redewünsche? Herr Abgeordneter Mühlmann, Fraktion der AfD. Ihre Redezeit beträgt noch 1 Minute und 50 Sekunden.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Fraktionen liegen mir jetzt keine weiteren Redemeldungen vor. Für die Landesregierung Herr Staatssekretär Götze. Bitte, Sie haben das Wort.

Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Walk, Fraktion der CDU, auf.

Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zum Ende.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächster Redner ist Abgeordneter Dittes, Fraktion Die Linke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Marx, Fraktion der SPD.

Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Herr Abgeordneter, es gibt den Wunsch auf eine Zwischenfrage.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die FDP-Fraktion liegt mir eine Redeanmeldung vor, Abgeordneter Bergner. Herr Abgeordneter Montag übernimmt das. Bitte.