Henry Worm

Vielen Dank, Frau Ministerin. Nachfragen kann ich nicht erkennen. Damit rufe ich die nächste Mündliche Anfrage auf, die gestellt wird durch Abgeordnete Hoffmann in der Drucksache 7/3717.

Für die Landesregierung antwortet das Sozialministerium, Frau Ministerin Werner.

Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Damit rufe ich die nächste Mündliche Anfrage auf, und zwar gestellt durch Herrn Abgeordneten Jankowski in der Drucksache 7/3716.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Ministerin Werner.

Vielen Dank. Gibt es Nachfragen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht zu erkennen. Damit rufe ich die nächste Mündliche Anfrage auf, und zwar gestellt durch Herrn Abgeordneten Beier mit Drucksache 7/3703.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Damit kommen wir zur nächsten Mündlichen Anfrage, der des Abgeordneten Weltzien in der Drucksache 7/3697.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Staatssekretär Weil.

Ich frage in die Runde: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Es erhebt sich kein Widerspruch. Damit schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um die Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich währenddessen den auf. Ich würde aber vorher noch mal herzlich um etwas mehr Ruhe im Saal …

Werte Kolleginnen, werte Kollegen, wenn auch noch etwas spärlich vertreten, fahren wir fort in der Tagesordnung mit dem gemeinsamen Aufruf der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3800 Ich gebe folgenden Hinweis: Gemäß § 5 Abs. 1 und 2 des Untersuchungsausschussgesetzes wählt der Landtag die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Es würde jetzt für die Fraktionen noch zusätzliche Redezeit zur Verfügung stehen. Möchte die jemand nutzen? Das kann ich nicht erkennen. (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Wie viel denn?) – 5 Minuten. – Also, das wäre nicht der Fall. Damit kommen wir zur Abstimmung. (Zuruf aus dem Hause: Abgeordneter Mon- tag …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Redewünsche vor. Ich frage die Landesregierung. Frau Ministerin Werner, bitte, Sie haben das Wort.

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist gleich zu Ende.

Danke, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Abgeordneten Zippel, Fraktion der CDU, auf.

Herr Abgeordneter, es gibt den Wunsch des Abgeordneten Montag auf eine Zwischenfrage.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächsten Redner rufe ich für die Fraktion der AfD Herrn Abgeordneten Dr. Lauerwald auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Plötner, Fraktion Die Linke, auf. Kein Redebedarf. Danke. Dann wäre die nächste Rednerin Frau Abgeordnete Pfefferlein, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache, als erster Redner hat Herr Abgeordneter Montag, Fraktion der FDP, das Wort.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Weitere Nachfragen kann ich nicht erkennen. Ich stelle fest, dass wir in dieser aktuellen Fragestunde eine Reihe von Fragen nicht abarbeiten konnten, und weise darauf hin, dass die verbleibenden Mündlichen Anfragen innerhalb einer Woche ab dem Tag der Fragestunde durch die Landesregierung gemäß § 91 …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Gibt es Nachfragen? Es gibt eine Nachfrage des Abgeordneten Henkel.