Henry Worm

Danke.

Frau Abgeordnete, es gibt eine Zwischenfrage des Abgeordneten Möller.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Abgeordneter Thrum, Fraktion der AfD. (Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Frau Hoffmann kommt!) Dann nehmen wir die Frau Hoffmann. Vielen Dank. (Beifall AfD)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Marx, SPD-Fraktion.

Vielen Dank Herr Abgeordneter. Nächste Rednerin ist Abgeordnete Wahl, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Ich bitte doch um etwas mehr Ruhe im Saal. Das Wort hat Herr Abgeordneter Zippel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner Abgeordnetem Zippel, CDU-Fraktion, das Wort.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Wir waren bei der Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, zu dem Gesetzentwurf die erste und die zweite Beratung durchzuführen, wenn keine Ausschussüberweisung beschlossen wird. Wir beginnen deshalb mit der ersten Beratung, zu der ich die Aussprache eröffne. Gibt es Wortmeldungen? Mir liegen …

Gut. Also ich habe verstanden: Haushalts- und Finanzausschuss, Innen und Bildung. Ist das richtig? (Zuruf aus dem Hause) Gut. Dann stimmen wir darüber ab. Wer mit einer Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen der CDU, der AfD, die Parlamentarische …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Sowohl aus der parlamentarischen Gruppe der FDP als auch aus den Reihen der CDU habe ich vernommen, dass man sich eine nochmalige Beratung in diversen Ausschüssen vorstellen könnte. Wird eine Überweisung beantragt und wohin? Herr Abgeordneter Walk, bitte. (Zuruf Abg. Walk, CDU: Federführend an den HuFA, …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich frage jetzt die Landesregierung, ob sie sprechen möchte. Das ist nicht der Fall. Herr Abgeordneter Bilay, bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächste Rednerin rufe ich Abgeordnete Baum, Parlamentarische Gruppe der FDP, auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Abgeordneter Sesselmann, Fraktion der AfD.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Walk, Fraktion der CDU.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache, und als erstem Redner erteile ich Abgeordnetem Bilay, Fraktion Die Linke, das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Mir liegen jetzt keine weiteren Redewünsche vor. Damit kommen wir zur Abstimmung. Ich habe vernommen, dass der Antrag an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen werden soll. Gibt es weitere Ausschüsse, an die der Antrag überwiesen werden soll? Das kann ich nicht feststellen. Somit stimmen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Fraktionen liegen mir jetzt keine weiteren Redewünsche vor. Möchte die Landesregierung sprechen? Bitte, Herr Staatssekretär.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die CDU-Fraktion rufe ich Abgeordneten Tischner auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächste Rednerin ist Abgeordnete Baum, Parlamentarische Gruppe der FDP. (Beifall Gruppe der FDP)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion der AfD rufe ich als nächsten Redner Abgeordneten Jankowski auf.