Henry Worm

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächster Redner ist Abgeordneter Montag für die Parlamentarische Gruppe der FDP.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Abgeordneten Liebscher, Fraktion der SPD, auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich eröffne die Aussprache und als erster Redner hat Abgeordneter Bergner, Parlamentarische Gruppe der FDP, das Wort.

Vielen Dank. Weitere Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor. Möchte die Landesregierung noch mal sprechen? Auch nicht. Dann kommen wir zur Abstimmung. Es wurde Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz beantragt. Wir stimmen jetzt darüber ab. Wer ist für die Überweisung …

Für die Fraktion Die Linke hat sich Frau Abgeordnete König-Preuss gemeldet.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächster Redner ist Abgeordneter Möller, Fraktion der AfD.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Abgeordneter Kemmerich, Parlamentarische Gruppe der FDP.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Nächster Redner ist Abgeordneter Dr. Hartung für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Ministerin Denstädt. Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner hat Herr Abgeordneter Schard, Fraktion der CDU, das Wort.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Redewünsche vor. Möchte die Landesregierung zum Gesetzentwurf sprechen? Das ist nicht der Fall. Damit kommen wir zur Abstimmung. Ausschussüberweisung wurde nicht beantragt und da diese nicht beantragt wurde – die Fraktion der AfD beantragt Ausschussüberweisung, …

Vielen Dank. Nächster Redner ist Abgeordneter Bergner, Parlamentarische Gruppe der FDP – steht so auf meiner Rednerliste. Das ist falsch. Bitte, Herr Abgeordneter Montag. Bitte sehr, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Henfling, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Cotta, Fraktion der AfD, auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Blechschmidt, Fraktion Die Linke, auf.

Vielen Dank. Als nächsten Redner rufe ich Abgeordneten Herrgott, Fraktion der CDU, auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächste Rednerin rufe ich die fraktionslose Abgeordnete Frau Dr. Bergner auf.

Vielen Dank, Herr Minister. Damit kommen wir jetzt zur ersten Beratung bzw. Aussprache. Herr Hartung, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Ich kann keine Nachfragen erkennen und schließe damit die Fragestunde bzw. den Tagesordnungspunkt für heute. Ich rufe erneut die Tagesordnungspunkte 26 und 29 bis 34 auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8331 Abgegebene Stimmzettel 81, ungültige …

Auch hier antwortet Staatssekretär Weil für das Infrastrukturministerium.