Henry Worm

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kollegin Maurer, es wird Sie nicht überraschen, dass wir die Idee nicht ganz so gut finden wie Sie. (Beifall Gruppe der FDP) Ich denke mal, das Ganze könnte eine verzwickte Sache werden mit Ihrem Anti-Airbnb- oder Anti-Ferienwohnungsgesetz. Das Gesetz soll ja die Gemeinden mit …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Mir liegen keine weiteren Redewünsche vor. Damit schließe ich die Aussprache und wir kommen zur Abstimmung über den Antrag in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in Drucksache 7/8908. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich um das Handzeichen. …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten liegt mir jetzt keine weitere Redemeldung vor. Ich gehe davon aus, dass Frau Ministerin für die Landesregierung sprechen will. Bitte, Frau Ministerin Karawanskij.

Vielen Dank. Als nächsten Redner rufe ich auf Herrn Abgeordneten Bergner von der Parlamentarischen Gruppe der FDP.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Hoffmann, Fraktion der AfD.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Pfefferlein, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich eröffne die Aussprache und als ersten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Malsch, Fraktion der CDU, auf.

Hier ist die Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten gewünscht. Wer für diese Überweisung ist, den bitte ich um das Handzeichen. (Unruhe DIE LINKE) Das sind die Fraktionen der AfD und der CDU, die Parlamentarische Gruppe der FDP und die Fraktion Die Linke. Wer ist dagegen? Wer enthält sich? Das sind die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Dann gehen wir jetzt mal erwartungsvoll in die Abstimmung. Wir stimmen zuerst ab über den Gesetzentwurf. Ich habe vernommen, dass dieser an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen werden soll. Ist das richtig? Gibt es weitere Ausschüsse? Das ist nicht der Fall. Dann …

Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es noch Redemeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Abgeordneter Malsch hat sich noch mal gemeldet. Bitte.

Okay, dann eine weitere Unterbrechung für 5 Minuten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, nach meinem Sachstand sind die gröbsten Unklarheiten beseitigt. (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Alle!) Alle würde ich jetzt nicht sagen, aber die Landesregierung hat jetzt noch mal um das Wort gebeten, das heißt, es würde dann auch noch …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Mir wurde durch die Landtagsverwaltung nahegelegt, bitte vor der Abstimmung die Parlamentarischen Geschäftsführer nach vorn zu rufen, was ich hiermit tun möchte. Ich unterbreche also die Sitzung für 5 Minuten und rufe die Parlamentarischen Geschäftsführer nach vorn. Ich schließe jetzt die Auszeit nach der …

Mir liegen jetzt doch noch Redemeldungen vor. Bitte, Frau Ministerin Werner.

Herr Minister, bitte.

Herr Minister, es gibt eine Zwischenfrage durch Abgeordneten Malsch.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich gehe davon aus, dass die Landesregierung sprechen möchte. Wir wissen nur noch nicht, wer für die Landesregierung spricht. Herr Minister Hoff, bitte sehr.

Bitte, Frau Ministerin. Das Wort hat Abgeordneter Malsch. Die Landesregierung kann danach sprechen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich habe jetzt keine weiteren – doch, Herr Abgeordneter Malsch, Fraktion der CDU. Bitte.

Vielen Dank. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Bergner, Gruppe der FDP, auf.

Als nächsten Redner rufe ich Abgeordneten Möller, Fraktion der SPD, auf.