Henry Worm

Dann stimmen wir als Erstes über die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport ab. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Parlamentarische Gruppe der FDP, die Fraktionen der CDU, der AfD und die fraktionslosen Abgeordneten. Wer ist dagegen? Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD. …

Dann stimmen wir über den Antrag der Fraktion der AfD auf Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport ab. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktion der AfD und die fraktionslosen Abgeordneten. Wer ist dagegen? Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und die …

Herr Abgeordneter, ich habe es akustisch jetzt nicht ganz verstanden. Können Sie es noch mal sagen?

Wir stimmen als Erstes über die Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss ab. Wer dafür ist, den bitte ich um sein Handzeichen. Das sind die Fraktionen der CDU, der AfD, die fraktionslosen Abgeordneten und die Parlamentarische Gruppe der FDP, das sind 38 Stimmen. Ich frage jetzt die Gegenstimmen ab. Das sind die Fraktionen Die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Redemeldungen kann ich jetzt nicht erkennen. Damit kommen wir zu den Abstimmungen. Wir stimmen als Erstes über den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU ab. Wird Ausschussüberweisung beantragt? Herr Abgeordneter Bühl.

Wenn sich die Reihen etwas beruhigt haben, würde ich Abgeordnetem Kemmerich noch einmal das Wort erteilen.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Als nächster Redner hat sich für die Landesregierung Herr Minister Stengele gemeldet.

Herr Abgeordneter Montag!

Ich bitte doch um etwas Ruhe im Plenarsaal.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen jetzt keine weiteren Redemeldungen vor. Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Werner. Bitte.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen doch noch Redemeldungen vor. Bitte, Herr Abgeordneter Schaft.

Vielen Dank. Für die Fraktion der AfD hat sich Abgeordneter Jankowski gemeldet. (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE: Klat- schen Sie, freuen Sie sich – Sie sind ein Arschloch!) Frau Abgeordnete Müller, Sie erhalten einen Ordnungsruf. (Zwischenruf Abg. Müller, DIE LINKE) Und wenn Sie sich nicht mäßigen, kriegen Sie gleich noch einen …

Frau Abgeordnete Henfling, bitte mäßigen Sie sich! (Unruhe CDU) (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie stellen uns mit Leuten wie Sellner gleich! Sind Sie noch ganz knusper?)

Nachdem wieder etwas Ruhe eingekehrt ist, rufe ich als nächsten Redner Herrn Prof. Dr. Voigt für die CDU-Fraktion auf. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Es geht um politische Strategie bei dem Thema! Deutlicher kann man es nicht demonstrieren!) Herr Abgeordneter Dittes, Sie können später noch mal reden, jetzt redet Abgeordneter Voigt.

Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist zu Ende. (Beifall CDU, AfD, Gruppe der FDP)

Ich bitte doch um etwas Ruhe im Saal.

Vielen Dank. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Abgeordnete Wahl, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, auf.

Vielen Dank. Die nächste Rednerin ist die fraktionslose Abgeordnete Frau Dr. Bergner.

Vielen Dank. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Abgeordnete Herold, Fraktion der AfD, auf.

Vielen Dank. Als nächste Rednerin rufe ich Frau Abgeordnete Marx, Fraktion der SPD, auf.