Henry Worm

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schaft. Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich hat mir signalisiert, dass sie die Begründung des Entschließungsantrags zu Tagesordnungspunkt 2 b wünscht. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, das mache ich!) Bitte.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich schließe damit die Aktuelle Stunde. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 2 in seinen Teilen Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksache 7/5371 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport - Drucksache 7/9931 dazu: Änderungsantrag der …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich gehe jetzt davon aus, dass Frau Ministerin Werner für die Landesregierung sprechen wird. Das ist der Fall.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächste Rednerin ist jetzt die fraktionslose Abgeordnete Frau gner. Dr. Ber

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Nächste Rednerin ist jetzt Frau Abgeordnete Meißner, Fraktion der CDU.

Vielen Dank. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht als nächste Rednerin Frau Abgeordnete Wahl.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Herold, Fraktion der AfD, das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion der SPD rufe ich auf Frau Abgeordnete Dr. Klisch.

Vielen Dank. Ich rufe auf als nächsten Redner Herrn Abgeordneten Montag, Gruppe der FDP.

Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist jetzt zu Ende.

Vielen Dank, Herr Minister. Damit schließe ich den dritten Teil und rufe auf den vierten Teil der Aktuellen Stunde Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/9863 Das Wort erhält Frau Abgeordnete Stange, Fraktion Die Linke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen jetzt keine weiteren Redemeldungen vor. Ich frage die Landesregierung. Herr Minister Hoff, bitte, Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Cotta, Fraktion der AfD, auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächsten Redner rufe ich Herrn Abgeordneten Hartung, Fraktion der SPD, auf.

Vielen Dank. Abgeordneter Dr. Lauerwald spricht jetzt für die Fraktion der AfD.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Abgeordnete Pfefferlein, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Abgeordneter Zippel, Fraktion der CDU.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Plötner, Fraktion Die Linke, das Wort. (Zuruf Abg. Plötner, DIE LINKE: Ich verzich- te!) Gut, Herr Plötner verzichtet. Dann wäre die nächste Rednerin Frau Abgeordnete Klisch, Fraktion der SPD.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Die Landesregierung hat angekündigt, keinen Gebrauch von der Möglichkeit der Erstattung eines Sofortberichts zu dem Antrag zu Tagesordnungspunkt 12 b gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung zu machen. Damit eröffne ich die Aussprache und als erster Redner erhält Abgeordneter Montag, Parlamentarische Gruppe …

Vielen Dank. Wird das Wort zur Begründung zu dem Antrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen gewünscht? Das ist der Fall. Bitte, Herr Abgeordneter.