Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 12. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Zu der heutigen Sitzung wurde der Landtag gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags einberufen. Zugrunde liegt ein Einberufungsverlangen der Fraktion der AfD. Die diesbezügliche Unterrichtung liegt Ihnen in der Drucksache 8/679 vor. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Herr Abgeordneter Häußer und Frau Abgeordnete Stark betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben mitgeteilt: Herr Abgeordneter Henkel, Herr Abgeordneter Hey, Herr Abgeordneter Dr. Weißkopf, Frau Ministerin Boos-John, Herr Minister Maier, Herr Minister Tischner, Frau Ministerin Schenk, Herr Ministerpräsident Dr. Voigt. Ich möchte einige Hinweise zur Tagesordnung geben: In der Beratung der Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer am Dienstag dieser Woche wurde auch die heutige außerplanmäßige Sitzung des Landtags thematisiert. Dort wurde signalisiert, dass der Feststellung nicht widersprochen wird, dass die notwendige Fristverkürzung für die Beratung des Antrags der Fraktion der AfD in der Drucksache 8/678 als gegeben angesehen wird. Damit kommt der Antrag heute zum Aufruf. Wird die Aufnahme weiterer Beratungsgegenstände beantragt oder gibt es weitere Hinweise zur Tagesordnung? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann gilt die Tagesordnung als festgestellt. Ich rufe nun den Verhandlungsgegenstand auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 8/678 Ist die Begründung des Antrags gewünscht? Ist gewünscht. Wer übernimmt die Begründung? Herr Abgeordneter Höcke, Sie haben das Wort.