Dr. Thadäus Rudolf König

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kalthoff. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Hande für die Fraktion Die Linke auf.

Herr Abgeordneter Kalthoff, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

wir haben einmal eine Rede für die Fristverkürzung und einmal Gegenrede, um das klarzustellen. Ich habe die Wortwahl angemahnt. Ich habe auch die Zwischenrufe gehört, die hier eingegangen sind. Das war in der AfD-Fraktion. Die werden wir natürlich auch überprüfen. Ich bitte Sie wirklich, die Würde des Hohen Hauses zu achten. (Beifall …

Herr Hutschenreuther,

Ich hoffe, das ist angekommen. Herr Abgeordneter Hutschenreuther.

Frau Abgeordnete Muhsal, ich bitte Sie, sich in Ihrer Wortwahl zu mäßigen.

Um gegen die Dringlichkeit zu sprechen, hat sich Frau Abgeordnete Muhsal gemeldet.

Es geht hier nicht darum, weil es ein Antrag zur Geschäftsordnung ist, nicht um einen hinzufügenden Antrag, sondern es geht um einen Absetzungsantrag. (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Wir können ihn draufsetzen, um ihn dann wieder abzusetzen!) Über den stimmen wir jetzt ab. Das ist der Hintergrund – noch mal zur Klarstellung. Okay, also …

Es ist so, dass Ihr Antrag zur Geschäftsordnung – Absetzung – vordringlich behandelt werden muss, und deswegen stimmen wir zunächst über Ihren Antrag ab. Das ist der Hintergrund, warum wir jetzt über die Absetzung des Antrags abstimmen.

Damit haben Sie Ihren Antrag präzisiert, indem Sie auf § 120 a eingegangen sind. Dies haben Sie im Vorfeld nicht gemacht. Dadurch, dass Sie dies jetzt genannt haben, ist das Quorum zwei Drittel, um diesen Tagesordnungspunkt abzusetzen, und wir werden natürlich auch darüber abstimmen. Wir kommen nun zur Abstimmung zunächst über den Antrag …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Dann beginnen wir mit dem Antrag von Frau Muhsal für die Fraktion der AfD, der eine Absetzung beinhaltet. Ich will dazu ausführen, dass die aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Plenum in den Ausschüssen nicht abgebildet werden. Das habe ich vorhin in meinen Eingangsbemerkungen deutlich …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Mitteldorf. Frau Abgeordnete Muhsal.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Jary. Dann hat sich Frau Abgeordnete Mitteldorf zu Wort gemeldet. Frau Abgeordnete Muhsal, ich habe Sie auch gesehen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hutschenreuther. Gibt es weitere Wortmeldungen? Frau Abgeordnete Jary.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Quasebarth, für Ihre persönliche Erklärung, mit der Sie Ihren Rückzug als Vizepräsident des Thüringer Landtags bekannt gegeben haben. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Herr Abgeordneter Hutschenreuther.

Ja.

Werte Damen und Herren Abgeordnete, es gibt noch interfraktionellen Abstimmungsbedarf, weshalb die Sitzung erst in 30 Minuten beginnen wird. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie willkommen zur 52. Sitzung des Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die …

Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? Ich frage noch einmal: Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? Frau Stark hatte gerade noch gewählt. Okay. Das ist der Fall. Damit schließe ich den Wahlgang und bitte um Auszählung der Stimmen. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich gebe das …

Herr Abgeordneter Schlösser, ich sage es Ihnen noch einmal: Wenn die Redezeit abgelaufen ist, ist die Redezeit abgelaufen. Und ich ermahne einmal, ich ermahne zweimal, aber ich werde nicht noch ein drittes Mal mahnen. (Zwischenruf Abg. Czuppon, AfD: Dann wäre es schön, wenn Sie es bei allen anderen auch so machen und „Stopp“ sagen!) …

Herr Abgeordneter Schlösser, Ihre Redezeit ist abgelaufen!