Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 41. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und am Internet-Livestream sowie die Vertreter der Medien. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Frau Abgeordnete Stark und Frau Abgeordnete Wirsing betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben Frau Abgeordnete Tasch, Herr Minister Gruhner und Herr Minister Schütz mitgeteilt. Nun zu den allgemeinen Hinweisen: Gemäß § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags haben folgende Personen, die für den eingetragenen Verein SRB des Bürgerradios im Städtedreieck Saalfeld–Rudolstadt–Bad Blankenburg tätig sind, eine modifizierte Akkreditierung für die heutige Plenarsitzung erhalten: Frau Emma Pauline Hanisch und Herr Ioannis Xenos. Nun zu den Hinweisen zur Tagesordnung: Zu Tagesordnungspunkt 19 wird ein Alternativantrag der Fraktion Die Linke in der Drucksache 8/3180 bereitgestellt. Folgende Festlegungen zur Abarbeitung der Tagesordnung wurden für die heutige Sitzung getroffen: Der Tagesordnungspunkt 6 soll als erster Punkt aufgerufen werden. Daran soll sich der Aufruf des Tagesordnungspunkts 7 anschließen. Als dritter Punkt soll der Tagesordnungspunkt 22 aufgerufen werden. Nach der Mittagspause soll der Tagesordnungspunkt 23 aufgerufen werden. Noch einmal zur Orientierung: Die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 24 und 26 bis 29 sollen in der morgigen Plenarsitzung nach der Mittagspause zum Aufruf kommen. Das war die Abstimmung vom gestrigen Tag, auch dass der Tagesordnungspunkt 23 nach der Mittagspause aufgerufen wird – nur als kurze Erinnerung. Wird der vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Das ist nicht der Fall. Dann stelle ich hiermit die Tagesordnung fest und rufe Tagesordnungspunkt 6 auf Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - Drucksache 8/3127 ERSTE BERATUNG Ich frage: Ist die Begründung erwünscht? Das ist erwünscht. Frau Abgeordnete Gerbothe.