Dr. Thadäus Rudolf König

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, sehr geehrte Gäste auf der Tribüne und im Livestream! Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte vor Beginn des Plenums erneut um Ihre Aufmerksamkeit. Seit unserer Sitzung am Mittwoch hat uns die Nachricht von einem weiteren Todesfall aus dem Kreis der ehemaligen Abgeordneten erreicht. Der Thüringer Landtag trauert um Dr. Isolde Stangner, in der 3. Wahlperiode Abgeordnete der PDS-Fraktion. Am 18. Mai ist sie im Alter von 84 Jahren verstorben. Die studierte Unterstufenlehrerin und promovierte Diplompädagogin war unter anderem Hochschul- und Forschungsreferentin bei einer Gewerkschaft und zog am 4. November 1999 für die PDS in den Thüringer Landtag ein. Hier saß sie dem Ausschuss für Bildung und Medien vor und gehörte der Enquetekommission „Erziehung und Bildung in Thüringen“ als Mitglied sowie dem Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst als stellvertretendes Mitglied an. Auch nach ihrer Zeit im Thüringer Landtag blieb sie dem Landtag bis zuletzt in der Vereinigung der ehemaligen Abgeordneten verbunden. Wir gedenken ihrer als einer engagierten Bildungspolitikerin, die sich immer mit großer Ernsthaftigkeit für ihre politischen Ziele, insbesondere auf dem Gebiet der Hochschulpolitik, eingesetzt hat. Im Namen des Landtags werde ich ihrer Familie kondolieren. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen von Dr. Isolde Stangner. Ich bitte auch hier um einen kurzen Moment der Stille. – Vielen Dank. Wir beginnen nun mit dem Plenum, und wo ein Stück weit Trauer ist, ist auch manchmal Freude. Wir haben heute zwei Geburtstage, sie sitzen auch nebeneinander sogar, in der AfD-Fraktion, deswegen da die beiden Blumensträuße. Herzlichen Glückwünsch an Herrn Abgeordneten Kießling und Herrn Abgeordneten Steinbrück. Herzlichen Glückwunsch, Gottes Segen, Gesundheit! (Beifall AfD, CDU, BSW, SPD) Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Frau Abgeordnete Stark und Frau Abgeordnete Wirsing betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben Frau Abgeordnete Güngör, Frau Abgeordnete Tasch, Herr Minister Kummer, Frau Ministerin Schenk und Frau Abgeordnete Schweinsburg mitgeteilt. Kommen wir nun zu den Hinweisen zur Tagesordnung. Folgende Festlegung zur Abarbeitung der Tagesordnung wurden für die heutige Sitzung getroffen: Der Tagesordnungspunkt 1 soll als erster Punkt aufgerufen werden. Der Tagesordnungspunkt 13 soll am Vormittag aufgerufen werden. Nach der Mittagspause soll der Tagesordnungspunkt 17 aufgerufen werden. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung festgestellt und wir treten in die Beratung ein. Wir beginnen mit Tagesordnungspunkt 1 Unterrichtung durch die Landesregierung - Drucksache 8/3453 Die Regierungserklärung hält Herr Minister Gruhner und ich bitte ihn um das Wort.