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Dr. Thadäus Rudolf König

21.05.2026 Sitzungen 8/44

Gemeinsam lernen, gemeinsam wachsen – Schulpflicht wirksam durchsetzen

Vielen Dank, Herr Minister Tischner. Durch die Redezeitüberschreitung von 28 Sekunden steht den Fraktionen neue Redezeit zur Verfügung. Möchte davon noch ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete Gebrauch machen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Dann können wir in die Abstimmungen eintreten. Ich habe vernommen, Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur wurde beantragt. Gibt es weitere Anträge auf Ausschussüberweisung? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Damit kommen wir zur Abstimmung der Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen der CDU, des BSW, der SPD und die Linke. Wer stimmt gegen die Ausschussüberweisung? Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist die Ausschussüberweisung mehrheitlich beschlossen. Ich schließe den Tagesordnungspunkt und rufe Tagesordnungspunkt 12 auf Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 8/3392 dazu: Alternativantrag der Fraktionen der CDU, des BWS und der SPD - Drucksache 8/3503 Ist Begründung zu dem Antrag gewünscht? Das ist der Fall. Frau Abgeordnete Hoffmann.

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