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Dorothea Marx

04.02.2021 Sitzungen 7/35

Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes

Hatten alle Kolleginnen und Kollegen Gelegenheit zur Stimmabgabe? Das ist der Fall. Dann schließe ich diesen Wahlgang. Vereinbarungsgemäß kommen wir zur Fragestunde und nach der Fragestunde wird das Ergebnis bekannt gegeben. Ich will Ihnen aber zum Zeitmanagement vielleicht mal im Voraus den Überblick geben, wie es hier weitergeht mit unseren Pausen, die wir ja auch immer zu machen haben. Es ist jetzt 14.45 Uhr, um 15.35 Uhr ist unsere nächste Lüftungspause, dann würde es um 16.05 Uhr weitergehen, dann haben wir noch 10 Minuten Fragestunde und um 16.15 Uhr gibt es dann das Wahlergebnis und voraussichtlich eine Wiederholungswahl, die der AfD als vorschlagsberechtigter Partei zusteht. Danach, wenn wir dann voraussichtlich noch ein zweites Mal die gleichen Kandidaten in einen Wahlgang geschickt haben werden, wird als Nächstes der TOP 21 behandelt, den wir einverständlich vorgezogen haben und der heute auf jeden Fall abgehandelt werden soll. Jetzt geht es erst einmal los mit der Fragestunde, um 15.35 Uhr ist Lüftungspause, um 16.05 Uhr gibt es immer noch 10 Minuten Fragestunde und um 16.15 Uhr dann das Wahlergebnis. So, ich bitte um Auszählung, wenn ich das versäumt haben sollte. Aber ich glaube, das hatte ich gesagt. Wir kommen jetzt zum Aufruf des TagesordnungsIch rufe die Mündlichen Anfragen auf und bitte die Abgeordneten, ihre Fragen vorzutragen. Erster Fragesteller ist Herr Abgeordneter Czuppon, Fraktion der AfD, mit der Drucksache 7/2519. Herr Czuppon, bitte.

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