Dorothea Marx
Konstruktives Misstrauensvotum – Antrag der Fraktion der AfD nach Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen
Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit zur Stimmabgabe? Ich stelle fest, dass alle Abgeordneten Ihre Stimmen hätten abgeben können und abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Ich kann das Ergebnis der Abstimmung bekannt geben: abgegebene Stimmzettel 68, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 68. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD in Drucksache 7/3808, Herrn Abgeordneten Björn Höcke, entfielen 22 Jastimmen, 46 Neinstimmen und keine Enthaltung.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, FDP) Damit hat der Wahlvorschlag der Fraktion der AfD die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Somit bleibt Herr Abgeordneter Bodo Ramelow Ministerpräsident des Freistaats Thüringen.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN) Herr Abgeordneter Aust von der AfD-Fraktion hat um die Möglichkeit zur Abgabe einer persönlichen Erklärung zu seinem Abstimmverhalten gebeten. Eine solche Erklärung ist zulässig nach § 45 der Geschäftsordnung. Sie erhalten das Wort.
