Dorothea Marx

Wie angekündigt, unterbreche ich jetzt diesen Tagesordnungspunkt und wir treten in die kombinierte Lüftungs- und Mittagspause ein. Wir sehen uns um 14.15 Uhr wieder. Danach geht es weiter mit dem Misstrauensvotum, dem TOP 33a, und erst wenn der Tagesordnungspunkt abgehandelt ist, kommen wir zurück zum Tagesordnungspunkt 13 – wie gesagt, 10 Minuten plus für alle, die da noch reden können und die AfD hatte ja bereits Redebedarf angemeldet. 14.15 Uhr sehen wir uns wieder hier. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen und die Kameras, den Innenraum zu verlassen. Herzlichen Dank. Wir setzen unsere Sitzung fort und kommen zum Aufruf des neues TaUnterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/3806 Noch einmal zur Erörterung: Gemäß Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen kann der Landtag dem Ministerpräsidenten das Misstrauen nur dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder eine Nachfolgerin bzw. einen Nachfolger wählt. Erforderlich sind damit mindestens 46 Stimmen, die geheim abzugeben sind. Der Antrag wurde am 19. Juli 2021 von der Fraktion der AfD eingebracht. Sie hat für das Amt des Ministerpräsidenten Herrn Abgeordneten Björn Höcke vorgeschlagen. (Beifall AfD) Ich gehe davon aus, dass die Aussprache gewünscht wird und frage zunächst, ob der Wahlvorschlag eingebracht werden soll oder ob wir gleich in die Aussprache eintreten? Keine Aussprache. Gut. Dann bitte ich um Wortmeldungen. Bisher liegt mir nur eine einzige Wortmeldung vor, die bereits abgegeben worden ist. Dann erhält die Abgeordnete Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.