Dorothea Marx

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, der Verlust des LAP-Titels, der schmerzt. Und auch die Begründung, die eben abgegeben worden ist, es sei ein Alleingang, es würde Unruhe stiften, wir sollten hier keine Außenpolitik betreiben, da denke ich, humanitäre Verpflichtungen darf sich ein Land auch gern selbst …

Für die Landesregierung erhält Herr Minister Holter das Wort.

Vielen Dank. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wolf, Fraktion Die Linke.

Vielen Dank. Herr Abgeordneter Rudy, wenn Sie Ihre Maske noch mal richtig anlegen würden, es ist eine Mund-Nasen-Bedeckung. Danke. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Tischner von der CDU-Fraktion.

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Hartung, SPD-Fraktion, das Wort.

Vielen Dank. Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Baum von der Gruppe der FDP.

Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Rothe-Beinlich von Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. – Gibt es Wortmeldungen? Gut, dann habe ich keine weiteren Wortmeldungen hier vorliegen und schließe damit die Aussprache zum Einzelplan 03 wie auch zu den Gesetzen zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes und zur Aufhebung des Thüringer Gesetzes für eine kommunale Investitionsoffensive …

Als nächste Rednerin erhält Frau Kollegin Merz von der SPD-Fraktion das Wort.

Verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es ist richtig und gut, dass wir schon sehr viele Zahlen über die Aufwüchse gehört haben, die wir jetzt auch wieder für den kommunalen Haushalt und vor allen Dingen im Bereich der Sicherheit für den kommenden Haushalt vereinbart haben. Aber ich möchte doch mal etwas …

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist nicht der Fall. Dann darf ich dem Herrn Minister Hoff das Wort geben.

Frau Kollegin, kommen Sie bitte zum Schluss.

Vielen Dank. Als nächste Rednerin erhält das Wort Frau Abgeordnete Henfling von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Als nächster Redner erhält Herr Abgeordneter Kellner von der CDU-Fraktion das Wort.

Kollege Gleichmann, auch Ihre Redezeit ist leider zu Ende.

Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Henfling von Bündnis 90/Die Grünen.

Ich bitte um Ruhe im Saal!

Die Debatte wird hier vorn fortgeführt am Rednerpult. Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Bergner von der Gruppe der FDP. (Unruhe im Hause)

Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete König-Preuss von der Fraktion Die Linke das Wort. (Zuruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Herr Bilay!) Dann ist das hier falsch vermerkt. Redner ist Herr Abgeordneter Bilay. Bitte schön.

Der Zwischenruf des Jahres 2021 stammte vom Kollegen Cotta. Wir haben auch über dieses sehr emotionsgeladene Thema hier diskutiert und der Zwischenruf des Kollegen Cotta lautete: „Woher wollen Sie denn wissen, wer von uns geimpft ist und wer nicht?“ Und das schlägt dem Fass den Boden aus, Sie haben nämlich damals eingestanden, dass es …