Dorothea Marx

Gibt es weitere Nachfragen? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur nächsten Frage. Die Fragestellerin ist Frau Abgeordnete Tasch in der Drucksache 7/6568.

Herr Reinhardt noch mal.

Gibt es Nachfragen? Herr Reinhardt.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, Herr Staatssekretär Prof. Dr. Speitkamp.

Es obliegt uns nicht, das zu kommentieren. Deswegen kommen wir jetzt, wenn keine weiteren Fragen gestellt werden, zum nächsten Fragesteller. Herr Abgeordneter Reinhardt mit der Drucksache 7/6566.

Er hat sich auf Frage 2 bezogen.

Gibt es weitere Nachfragen aus dem Haus? Herr Mühlmann.

Gibt es Nachfragen? Herr Walk.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Inneres und Kommunales, Frau Staatssekretärin Schenk.

Weitere Fragen aus der Runde? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur dritten Frage. Fragesteller ist Abgeordneter Walk in Drucksache 7/6565.

Gibt es Nachfragen? Herr Dr. König.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Frau Staatssekretärin Prof. Dr. Schönig.

Gibt es weitere Nachfragen aus der Runde? Das sehe ich nicht. Dann kommen wir zur zweiten Fragestellung, Fragesteller ist Herr Abgeordneter Dr. König in der Drucksache 7/6559. Bitte.

Gibt es Nachfragen? Frau Güngör, bitte.

Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Frau Staatssekretärin Dr. Böhler.

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Da sehe ich keinen Widerspruch. Dann stelle ich fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um Auszählung der Stimmen. Vereinbarungsgemäß rufe ich während der Auszählung den Tagesordnungspunkt 20 auf. Erste …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir nehmen die Sitzung wieder auf und kommen vereinbarungsgemäß zum Tagesordnungspunkt 13 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/6628 Gemäß § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung schlagen diejenigen Fraktionen, die nicht die Präsidentin bzw. den Präsidenten des Landtags stellen, jeweils ein Mitglied …

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, zunächst gleich mal zu Herrn Czuppon: Wir haben hier nichts verschlafen als Landesgesetzgeber, weil, die Verlängerung der Nachqualifizierungsfrist konnte nur der Bundesgesetzgeber vollziehen. Das hat er dann gemacht, deswegen müssen wir jetzt unser Gesetz nachschärfen, nicht, weil wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, „Verschlusssache“, das ist der Name, den ein Heilbronner Theaterprojekt dem Stück gegeben hat, das vor einem Jahr zum zehnjährigen Jahrestag der Aufdeckung der NSU-Verbrechen aufgeführt worden ist. Das war sehr interessant, weil es bundesweit an den Tatorten des NSU …

Jetzt frage ich noch mal: Gibt es noch weitere Redewünsche? Jetzt haben wir es 5 Minuten vor 16.00 Uhr. Wir müssten um 16.00 Uhr die Lüftungspause machen. Ich würde anregen, dass wir dann mit dem dritten Teil der Aktuellen Stunde erst nach der Lüftungspause beginnen, weil es wenig Sinn macht, dass jetzt eine einzige Rede kommt und dann …