Dr. med. Cornelia Urban

Ja, sehr geehrte Kollegen – das tut mir leid, Herr Zippel, zum Geburtstag ist das kein schönes Geschenk, aber wir sind ja beim Einzelplan 08. Ich möchte jetzt aufgrund meiner doch begrenzten Redezeit nicht auf die Vorredner von der AfD eingehen. Herr Zippel sagte es ja schon, allein der Sperrvermerk bei den Hospizen ist unglaublich. Auch diese selbstverliebte Rede von den Linken, von Frau Maurer – ich nehme das mal als Lob, weil ich glaube, das, was Sie alles aufgezählt haben, sind ja durchaus Dinge, für die wir gemeinsam brennen. (Beifall CDU, BSW, SPD) Insofern, glaube ich, haben wir in diesem Entwurf einiges richtig gemacht. Ich hoffe, wir können das dann auch morgen zusammen beschließen. In jedem Fall haben wir als Brombeerkoalition hier auch eine ganze Reihe von Änderungsanträgen eingebracht, und das nicht nur aus Jux und Tollerei, sondern weil zum Beispiel im Bereich der Arbeit steigende Personalkosten klare Antworten verlangen. Wir plädieren als SPD immer dafür: Gute Arbeit braucht gute Bedingungen. Dazu gehören gute tarifliche Löhne und natürlich eben auch eine verlässliche Landesförderung. Alles andere wäre Augenwischerei. Gleichzeitig haben wir gezielt dort nachgeschärft, wo es politisch darauf ankommt: bei Projekten und Maßnahmen, die uns als Brombeerkoalition besonders wichtig sind. Für uns als SPD – und das hat heute Morgen mein Fraktionsvorsitzender auch gesagt – stehen soziale Sicherheit und eine tragfähige soziale Infrastruktur im Mittelpunkt. Sicherheit – oder soziale Sicherheit – heißt eben auch, dass Menschen in Thüringen überall Zugang zu guter, verlässlicher medizinischer Versorgung haben. Auch das hat mein geschätzter Kollege vom BSW schon erwähnt. Der demografische Wandel und der Fachkräftemangel und die knappen Mittel machen es uns aber eben wirklich auch nicht leicht. Da Politik Probleme nicht nur beschreiben, sondern sie lösen soll, bin ich sehr froh, dass unser SPD-geführtes Gesundheitsministerium auch in den Vorschlägen gerade bei Investitionen kräftig nachgelegt hat – bedeutet: höhere Mittel für Krankenhausinvestitionen. Wir haben auch noch nachgeschärft für mehr Unterstützung für die ambulante Versorgung. Da haben wir auch noch mal ein bisschen was draufgetan. Vor allen Dingen, und das ist mir auch ganz besonders wichtig, weil wir zukunftsfähig sein und werden wollen: ein Bekenntnis zur Digitalisierung. 2600 Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode Ich möchte Ihnen jetzt nicht alle Zahlen noch mal auflisten. Sie haben das von meinen Vorrednern gehört. Trotzdem vielleicht noch zur Digitalisierung einen Punkt: Wir haben allein im Bereich für den Aufbau des e-Gesundheitsamts noch mal zusätzlich 2 Millionen Euro draufverhandelt. Wir haben auch in die digitale Gesundheitsinfrastruktur deutlich mehr reingepackt, sodass wir jetzt hier auch schon etwas weniger als 4,5 Millionen Euro auf dem Ticker stehen haben. Denn wir glauben, ein modernes Gesundheitswesen, und das wollen wir hier in Thüringen, funktioniert eben nicht mit der antiquierten Technik, wie sie eben doch noch an einigen Stellen vorzufinden ist, sondern es braucht hier wirklich auch endlich mal ein richtiges Anpacken. Ein Punkt, der von Frau Maurer erwähnt wurde, der mir aber als Erfurterin ganz besonders wichtig ist, auch wenn manche damit nichts anfangen können, ist die Sicherung des Projekts „Welt der Versuchungen“. Die „Welt der Versuchungen“ ist ein Leuchtturmprojekt, das der Suchtprävention gewidmet ist. Ich glaube, wenn wir das hier in Erfurt wirklich zum Laufen bringen – und das werden wir mit den Geldern, die wir haben, schaffen –, wird nicht nur Erfurt, sondern ganz Thüringen und wahrscheinlich auch Deutschland von diesem Pilotprojekt profitieren. Denn dieses Projekt setzt auf eine Karte, die wirklich wichtig ist, nämlich Prävention. Auch das haben Sie schon gehört. Ich glaube als Ärztin immer, es ist besser,