Dr. med. Cornelia Urban

Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Abgeordneten Hoffmeister vom BSW.

An beide, gut. Dann lasse ich in dieser Reihenfolge abstimmen. Es ist die Überweisung dieses Gesetzentwurfs an den Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum beantragt. Wer dieser Überweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich sehe die Hände der AfD-Fraktion. Wer ist dagegen? Hier sehe ich die Hände …

Danke schön. Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Insofern möchte ich an dieser Stelle die Aussprache schließen. Jetzt muss ich aber noch mal bei der AfD nachfragen: Ich hatte bei Ihnen jetzt nicht den Wirtschaftsausschuss und den Finanzausschuss vernommen. Ich frage aber lieber noch mal nach. Bitte, Frau Muhsal.

Danke schön. Ich habe keine weiteren Wortmeldungen aus dem Plenum und habe aber Herrn Staatssekretär Suckert gesehen. Sie haben das Wort.

Ich habe als letzten Redner Herrn Henkel von der CDU-Fraktion gemeldet.

Das ist mal eine ungewohnte Einigkeit. Herr Abicht, Sie hatten zwar schon einiges angekündigt, aber ich glaube, Sie wollen noch mal das Wort. Gut.

Danke schön. Ich habe von der BSW-Fraktion Herrn Kästner gemeldet. Sie haben das Wort.

Wir haben die Begründung gehört. Damit kann ich die Aussprache eröffnen. Ich habe als ersten Redner Herrn Hande von der Linken.

Ich danke Ihnen. Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Dem ist so. Damit würde ich jetzt die Aussprache schließen und noch einmal nachfragen: Ich habe den Ausschuss für Gleichstellung gehört, wo weiterberaten werden soll. Gab es noch weitere Ausschussvorschläge? Das sehe ich nicht. Dann würde ich zunächst über diesen Antrag …

Das war eine Punktlandung. Danke schön. Ich schaue zur Regierungsbank. Frau Staatssekretärin Rudolph, bitte, Sie haben das Wort.

Danke schön. Als nächste Rednerin bitte ich Frau Güngör von den Linken ans Rednerpult.

Danke schön, Herr Quasebarth. Nächste Rednerin ist Frau Düben-Schaumann von der AfD-Fraktion.

Danke schön. Damit kommen wir jetzt zur Aussprache, die ich hiermit eröffne. Ich habe als ersten Redner Herrn Quasebarth vom BSW.

Weitere Redeanmeldungen sehe ich nicht. Damit würde ich auch jetzt die Aussprache schließen wollen und wir kommen zur Abstimmung, zunächst zur Abstimmung zu dem Gesetzentwurf. Sie hatten gehört, hierzu liegt uns die Ausschussempfehlung auf Annahme in einer Neufassung vor und wir würden über diese Fassung auch jetzt in der zweiten …

Ich danke Ihnen, Frau Meißner. Ich habe keine weiteren Rednerinnen. Doch, Herr Schlösser. Bitte schön, kommen Sie nach vorn.

Ich danke Ihnen. Damit haben wir unsere Rednerinnenliste zunächst abgearbeitet. Ich schaue noch mal zur Regierungsbank. Frau Justizministerin Meißner, Sie haben das Wort.

Danke schön. Die letzte Rednerin, die mir gemeldet wurde, ist Frau Große-Röthig von den Linken.

Als nächste Rednerin habe ich Frau Marx von der SPD-Fraktion.

Danke schön. Als nächsten Redner habe ich Herrn Schlösser von der AfD-Fraktion.

Ich danke Ihnen. Damit eröffnen wir die Aussprache und ich habe als ersten Redner Herrn Schard von der CDU-Fraktion.