Dr. med. Cornelia Urban

Als nächsten Redner rufe ich Herrn Kobelt von der Fraktion des BSW auf.

Danke schön. Ich habe als nächsten Redner Herrn Gerhardt von der AfD-Fraktion, bitte.

Herzlichen Dank, Frau Ministerin. Trotz Zugabe für die Zwischenfrage hat die Ministerin 3 Minuten überzogen und die gebe ich Ihnen natürlich auch gern dazu, falls Sie weiteren Redebedarf sehen. Deswegen noch mal die Frage: Gibt es noch weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Dann würde ich jetzt an dieser Stelle die Aussprache …

Frau Boos-John, würden Sie eine Zwischenfrage von Frau Hoffmann zulassen?

Danke schön. Weitere Wortmeldungen sehe ich aktuell nicht. Deswegen schaue ich zur Regierungsbank. Frau Ministerin Boos-John, Sie haben das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Müller. Als letzten Redner möchte ich Herrn Herzog vom BSW nach vorn bitten.

Herzlichen Dank, Herr Bühl. Als nächste Rednerin spricht Frau Müller von den Linken.

Das Ergebnis wurde ausgezählt. Es sind 38 zu 38 Stimmen. Es gab keine Enthaltung. Damit ist der Antrag abgelehnt. Ich schließe damit diesen Tagesordnungspunkt. Auch hier haben wir quasi eine Punktlandung hingelegt. Wir wollten auf jeden Fall bis 19.00 Uhr tagen und sind jetzt 1 Minute vor 19.00 Uhr. Ich beende hiermit diese heutige …

Dann machen wir das so. Damit hat Frau Muhsal das jetzt vorweggenommen. Wir kommen damit jetzt auch zur Abstimmung und wir machen das durch mündliche Erklärung nach Namensaufruf.

Danke schön. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das sehe ich nicht. Damit beende ich die Aussprache hierzu. Ich habe auch keinen Antrag auf Ausschussüberweisung gehört. Frau Muhsal, habe ich etwas überhört?

Herr Kummer, würden Sie eine Zwischenfrage von Herrn Dr. Dietrich zulassen?

Danke schön. Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Ich schaue noch einmal zur Landesregierung. Herr Minister Kummer.

Danke schön. Als nächsten Redner habe ich noch mal Herrn Thomas.

Danke schön. Ich nehme noch mal die Anregung auf und finde, in der Summe sind Sie für den späten Abend relativ gut konzentriert, aber versuchen Sie, Ihre Gespräche ein bisschen einzustellen. Es kommt hier vorn wirklich störend an. Als nächsten Redner habe ich Herrn Kobelt vom BSW auf der Liste.

Danke schön, Herr Thomas, für die Einbringung. Erste Rednerin ist Abgeordnete Hoffmann von der AfD-Fraktion.

Danke schön. Ich sehe an dieser Stelle jetzt keine weitere Anmeldung für Reden. Ich schaue noch mal in die Runde. Das ist nicht der Fall. Damit würde ich an dieser Stelle die Aussprache schließen und wir können zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung kommen. Wer der Beschlussempfehlung des Ausschusses zustimmen möchte – ich …

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Möchte jemand von der Landesregierung? Herr Minister Tischner.

Danke schön. Ich habe keine weiteren Rednerinnen und Redner gemeldet. Herr Dr. Dietrich, Sie möchten noch mal. Sie haben auch noch gut Zeit.

Danke schön. Ich habe des Weiteren Herrn Abgeordneten Schaft für die Linke gemeldet.

Ich danke Ihnen. Nächster Redner ist Abgeordneter Liebscher von der SPD.