Steffen Quasebarth

Manchmal geht es hier im Plenum darum, wer politisch recht behält. Heute geht es darum, dass ein Mensch im schlimmsten Moment seines Lebens nicht auch noch am System scheitern muss. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben jetzt relativ technisch und klar emotionslos über das Thema gesprochen, und das ist auch gut so. Trotzdem möchte ich versuchen, uns noch mal einen emotionalen Zugang zu dem Thema zu eröffnen. 2022 veröffentlichte die Sängerin Lotte ihren Song „So wie ich“. Der Einstieg wirkt wie einer jener Popsongs über Angst, Angst vor der Straße, Angst vor der Dunkelheit, Angst vor Schritten hinter mir. Und dann kommen plötzlich Zeilen wie „Ich frag‘ mich, ob du dich daran überhaupt noch erinnern kannst? Denn ich denk' da immer noch immer […] dran.“ Und wer hier noch nicht ganz verstanden hat, worum es geht, der Refrain wird dann einen Tick deutlicher, denn da heißt es: „Was hat das mit dir gemacht? Lagst du auch noch wach die ganze Nacht? Hast dich gefragt, was hast du falsch gemacht? So wie ich, so wie ich, so wie ich“. Spätestens da ist dann auch mir klargeworden, in diesem Song von Lotte geht es um Vergewaltigung. Und die Sängerin stellt das Opfer hier ausdrücklich in den Mittelpunkt, die seelischen Verletzungen, die mit so einer Tat einhergehen, die körperlichen Verletzungen, das Chaos, die Angst, die Hilflosigkeit, die nach so einer Tat bleiben. Was sie beschreibt, ist exakt das Dilemma, in dem viele Opfer sexualisierter Gewalt stecken. Und um das gleich vorwegzusagen: Opfer sind auch Kinder. Opfer sind auch Männer. Aber die größte Opfergruppe sind nun einmal Frauen, Frauen, die in doppelter Hinsicht schwer verletzt werden, körperlich und auch psychisch, Frauen, die sich unmittelbar nach dem Angriff in einem extremen Spannungsfeld befinden. Denn auf der einen Seite ist da der Schock, die Unsicherheit, die Angst, die Wut und der Wunsch, sich irgendwie selbst zurückzuziehen, zu schützen, zu reinigen. Und auf der anderen Seite sind da Fragen: Wie zeige ich den Typen an oder wie geht es jetzt überhaupt weiter? Und währenddessen tickt unablässig die Uhr. Denn die Zeit arbeitet gegen das Opfer. Die Spuren der Tat altern, das haben so Spuren an sich. Haut, Haare, Blut, Sperma werden mit der Zeit schlechter auffindbar, damit schlechter lesbar und damit schlechter auswertbar. Was die Opfer jetzt eigentlich bräuchten – es ist heute schon mehrfach gesagt worden –, wäre Zeit, Schutz und Ruhe. Und was die Strafverfolgung jetzt bräuchte, wäre aber eine gerichtlich belastbare Spur, ein Beweis und eine Aussage. Und genau hier setzt eben die vertrauliche Spurensicherung an. Deren Hauptargumente sind, der Name sagt es schon, Vertraulichkeit und Anonymität bei gleichzeitiger medizinischer und juristischer Professionalität. Damit wird für die Betroffenen ein ganz wichtiges Zeitfenster geöffnet, Zeit, um sich zu sammeln, Zeit, um später zu entscheiden, Zeit, erst einmal zu verarbeiten und zu verstehen, was da überhaupt passiert ist, und dennoch keinen Beweis dem Lauf der Zeit und damit der Vergänglichkeit zu überlassen. Denn, ich habe es schon gesagt, das haben Spuren so an sich, die verschwinden eben mit jeder Stunde, mit jeder Dusche, mit jeder Nacht. Vertrauliche Spurensicherung bedeutet, wir nehmen den Betroffenen einen Teil der Last ab und wir geben ihnen Zeit, Würde und eine faire Chance auf Gerechtigkeit, wenn sie diesen Weg gehen wollen. Und dafür nehmen wir den Antrag der Linken mit Änderungen an. Ich will ausdrücklich sagen, die schriftliche Anhörung hat gezeigt, dass es hier nicht um Parteipolitik geht, sondern um ein gemeinsames Ziel. Dafür danke ich auch noch mal allen Institutionen und Verbänden, die ihre Expertise hier eingebracht haben. Was die entscheidenden Punkte sind, das wurde heute schon mehrfach gesagt, ich fasse es deswegen einfach noch mal kurz zusammen. Erstens haben wir da die Kostenfreiheit und Vertraulichkeit. Die Beweisaufnahme darf für die betroffenen mit keinen Kosten verbunden sein und soll anonym sein. Das ist zentral. Zweitens: Zugang für alle, unabhängig vom Geschlecht. Wir stellen klar, das Angebot steht eben Betroffenen körperlicher und sexueller Gewalt geschlechtsunabhängig zur Verfügung und wir sprechen hier ausdrücklich auch von Kindern. Drittens: raus in die Fläche. Das ist auch schon mehrfach gesagt worden. Thüringen ist ein Flächenland, die vertrauliche Spurensicherung ist im Moment im Universitätsklinikum Jena möglich, aber Thüringen ist groß und ländlich geprägt. Deswegen ist es wichtig, dass das UKJ bis September 2026 Kooperationsvereinbarungen schließt. Viertens – ganz wichtig: Das Projekt noch bekannter machen und daher bitten wir die Landesregierung, plattformübergreifend Informationskampagnen zu starten, inklusive Material in einfacher Sprache, inklusive mehrsprachigen Kerninformationen, und die Einbindung von Multiplikatoren. Denn nur ein Angebot, das jeder kennt, das kann seine Hilfe auch entfalten. Fünftens: einfache Lösungen in einem ländlichen Land. Wir werden die Reisekostenanfrage ansprechen bzw. wir tun das schon. Wir nehmen die Telemedizin als Werkzeug ernst, nicht als Wundermittel, aber als Möglichkeit, die Wege zu verkürzen und Qualität zu sichern, wenn die Entfernung zu groß wird. Das sind die wesentlichen Punkte, die in diesem Programm verankert werden. Zeit, Würde und eine faire Chance auf Gerechtigkeit, das ist es, was wir tun können, wir als Politik. Das kann keine Wunden heilen, keine körperlichen und keine seelischen, aber es ist ein Schritt auf dem Weg zurück ins Leben. Deswegen bitte ich Sie um Zustimmung zur Beschlussempfehlung und ich bin froh, dass das aus dem Plenum auch schon eindeutig signalisiert worden ist. Ich danke Ihnen ganz herzlich. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD)