Steffen Quasebarth

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Jens Thomas für die Fraktion Die Linke auf. Bitte.

Vielen Dank, Herr Minister. Gibt es seitens der Abgeordneten noch den Wunsch zu reden? Das kann ich nicht erkennen. Mir wurde mitgeteilt, es gibt bei diesem Antrag den Wunsch auf Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur und an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie. Dann lassen Sie uns diese …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich habe keine weiteren Redner auf der Liste. Insofern schaue ich noch mal kurz ins Plenum, ob der Wunsch besteht. Das ist nicht der Fall. Dann geht mein Blick in Richtung Regierungsbank. Herr Minister Tischner, bitte schön, das Mikrofon gehört Ihnen.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächsten auf der Rednerliste habe ich Abgeordneten Denny Jankowski für die Fraktion der AfD. Bitte schön.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächster auf der Rednerliste steht Herr Abgeordneter Zippel für die Fraktion der CDU. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich bitte noch einmal, sich daran zu erinnern, welche Regeln wir uns hier in diesem Plenum gegeben haben. Wenn ein Redner spricht, dann wäre es sehr freundlich und auch zuvorkommend, wenn wir alle diesem Redner zuhören. Vielen Dank. Als Nächste auf der Rednerliste steht Frau Abgeordnete Große-Röthig für …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter für die Begründung. Ich schaue auf die Rednerliste und als ersten Redner sehe ich dort Abgeordneten Dirk Hoffmeister für die Fraktion des BSW. Bitte.

Danke schön, Frau Mitteldorf. Dann unterbrechen wir die Sitzung bis 16.15 Uhr. – Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir hatten 16.15 Uhr vereinbart. Ich hatte jetzt großzügigerweise noch mal 3 Minuten draufgegeben. Aber jetzt machen wir weiter, auch mit Blick auf den späteren Feierabend. Wir waren stehen geblieben beim zur …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Da die Ministerin 1 Minute und 30 Sekunden länger als vorgesehen gesprochen hat, ergeben sich rein rechnerisch einige wenige Sekunden, die den Abgeordneten nun als Redezeit zur Verfügung stehen. Ich frage deswegen formal ins Rund, ob Sie die nutzen möchten. Das kann ich nicht erkennen. Ich habe keine …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächstes steht Frau Abgeordnete Lena Güngör für die Fraktion Die Linke auf der Rednerliste. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächstes rufe ich Abgeordneten Dr. Wogawa als Redner für die Koalition auf. Bitte.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wloch, wir halten die Redneruhr einen ganz kurzen Augenblick an, damit ich hier noch mal meinen Hinweis von eben wiederholen kann. Wenn Sie den Wunsch haben, Gespräche zu führen, machen Sie das bitte draußen. Dafür haben wir eine Gesprächszone vor dem Plenarsaal. Die Gespräche weiterhin in Zimmerlautstärke …

Ich notiere den Überweisungswunsch an den Ausschuss für Gesundheit und an den Ausschuss für Verbraucherschutz. Dann lassen Sie uns zunächst den Überweisungswunsch an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie abstimmen. Wenn Sie Ihre Zustimmung geben möchten, dann bitte ich jetzt um Ihr Handzeichen. Dazu sehe ich die …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Ich schaue mal ins Rund, ob es weitere Redewünsche gibt. Das kann ich nicht erkennen. Ich konnte jetzt allerdings keinen Überweisungswunsch an den Ausschuss wahrnehmen. Frau Abgeordnete?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Gibt es aus den Reihen der Abgeordneten weitere Redewünsche? Das kann ich nicht erkennen. Eine Bitte an den Abgeordneten Zippel und den Abgeordneten Bühl: Wenn Sie ein intensives Gespräch zu führen haben, dann setzen Sie das bitte gern draußen in der Ruhezone fort. Ich kann Sie bis hier hoch hören und ich …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächstes rufe ich Abgeordneten Wloch für die Fraktion der AfD auf. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Lena Güngör für die Fraktion Die Linke auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich gebe Ihnen noch einen Hinweis: Die Landesregierung hat angekündigt, von der Möglichkeit eines Sofortberichts keinen Gebrauch zu machen. Damit eröffne ich die Aussprache und rufe als ersten Redner Abgeordneten Dr. Wogawa für die Fraktion des BSW und als Redner für die Koalition auf. Bitte.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Dann kommen wir zur Abstimmung der zusammengeführten Anträge in der Fassung der Beschlussempfehlung mit der Drucksachennummer 8/2830. Über die stimmen wir jetzt ab. Ich sage es noch mal, weil es ein bisschen kompliziert wirkt, aber eigentlich ganz leicht ist: Wenn Sie dieser Drucksache, also der …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Landesregierung macht sich Staatssekretär König bereit. Danke schön.