Steffen Quasebarth
Einführung einer automatischen Steuererklärung in Thüringen – Bürokratieabbau und Modernisierung der Steuerverwaltung
Danke schön, Frau Mitteldorf. Dann unterbrechen wir die Sitzung bis 16.15 Uhr. – Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir hatten 16.15 Uhr vereinbart. Ich hatte jetzt großzügigerweise noch mal 3 Minuten draufgegeben. Aber jetzt machen wir weiter, auch mit Blick auf den späteren Feierabend. Wir waren stehen geblieben beim zur Abstimmung stehenden Antrag unter dem Tagesordnungspunkt 24, nachzulesen in der Drucksache 8/2800, „Einführung einer automatischen Steuererklärung in Thüringen – Bürokratieabbau und Modernisierung der Steuerverwaltung“, ein Antrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD. Ein Wunsch nach Überweisung an einen Ausschuss war nicht zu erkennen. Also stimmen wir den Antrag direkt ab. Wenn Sie dem Antrag zustimmen, dann bitte ich jetzt um Ihr Handzeichen. Dazu sehe ich die Stimmen aus den Fraktionen der SPD, des BSW und der CDU. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dazu sehe ich die Stimmen der Fraktionen Die Linke und der AfD. Damit gilt der Antrag als angenommen.
(Beifall CDU, BSW)
Meine Damen und Herren, der Tagesordnungspunkt 25 wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Wir springen daher direkt zum TagesordnungsAntrag der Fraktion der AfD - Drucksache 8/2794 Ich frage in Richtung der Fraktion: Ist die Begründung gewünscht? Das ist der Fall. Herr Jankowski, bitte schön, das Mikrofon gehört Ihnen.
