Reden (824)
26.03.2026 — Gesetz zur Einführung einer Unabhängigen Polizei-Beschwerde- und Ermittlungsstelle in Thüringen
Vielen Dank, Herr Staatssekretär Müller. Ich schaue noch mal ins Rund. Ich habe jetzt Überweisungswünsche festgestellt, einmal an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung. Und gerade wurde noch eine Überweisung an den Ausschuss für Justiz, Migration und Verbraucherschutz angeregt. Ich schaue mal zu Abgeordneten Hande …
26.03.2026 — Gesetz zur Einführung einer Unabhängigen Polizei-Beschwerde- und Ermittlungsstelle in Thüringen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Gibt es weitere Redewünsche aus dem Rund der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue ich mal rüber zur Regierungsbank. Herr Staatssekretär, bitte schön.
26.03.2026 — Gesetz zur Einführung einer Unabhängigen Polizei-Beschwerde- und Ermittlungsstelle in Thüringen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx. Nächster auf der Rednerliste ist Herr Abgeordneter Hande für die Fraktion Die Linke. Bitte.
26.03.2026 — Gesetz zur Einführung einer Unabhängigen Polizei-Beschwerde- und Ermittlungsstelle in Thüringen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Küntzel. Als Nächstes rufe ich Frau Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD auf. Bitte.
26.03.2026 — Gesetz zur Einführung einer Unabhängigen Polizei-Beschwerde- und Ermittlungsstelle in Thüringen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Mühlmann. Als Nächstes rufe ich Abgeordneten Sven Küntzel für die Fraktion des BSW auf. Bitte.
26.03.2026 — Gesetz zur Einführung einer Unabhängigen Polizei-Beschwerde- und Ermittlungsstelle in Thüringen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Urbach. Lassen Sie mich kurz eine Sekunde nutzen, um die Berufsfachschülerinnen, die Berufsschülerinnen und ‑ schüler der landwirtschaftlichen Landesfachschule herzlich willkommen zu heißen. (Beifall im Hause) Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, Nächster auf der Rednerliste ist Abgeordneter …
26.03.2026 — Gesetz zur Einführung einer Unabhängigen Polizei-Beschwerde- und Ermittlungsstelle in Thüringen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hande, für die Begründung. Ich eröffne damit die Aussprache und als Ersten auf der Rednerliste habe ich für die Fraktion der CDU den Abgeordneten Urbach. Bitte.
26.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen
Frau Muhsal, die implizite Unterstellung, dass der Ausschuss für Gleichstellung nichts Sinnvolles tun würde, möchte ich an dieser Stelle mit einer Rüge ahnden. Gleichwohl habe ich Ihren Wunsch wahrgenommen, diesen Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur, an den Ausschuss für Inneres, Kommunales und …
26.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen
Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich schaue noch mal in Richtung der AfD-Fraktion. Habe ich da den Wunsch nach Ausschussüberweisung gehört? Ich meine, das verstanden zu haben. Frau Muhsal.
26.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Düben-Schaumann. Gibt es weitere Redewünsche? Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue ich in Richtung der Frau Ministerin. Bitte schön.
26.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dietrich. Gibt es weitere Redewünsche aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist der Fall. Frau Düben-Schaumann, bitte noch einmal. 55 Sekunden sehe ich noch auf der Uhr.
26.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Ich schaue noch mal kurz ins Rund der Abgeordneten. Gibt es weitere Redewünsche dazu? Das ist der Fall. Herr Abgeordneter, ich bitte Sie ans Mikrofon.
26.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Rottstedt. Als Nächstes steht auf der Rednerliste für die Fraktion Die Linke Frau Abgeordnete Güngör. Bitte.
26.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen
Da die Kinderbetreuung in diesem unserem Land mehrheitlich von Frauen ausgeübt wird – und ich denke, darüber sind wir uns alle einig, dass es nicht die Männer sind, die die Kinderbetreuung in diesem Land mehrheitlich übernehmen –, kann ich das, denke ich, mit einigem Fug und Recht auf Frauen abstellen, was nicht ausschließt, dass es …
26.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen
Eine Nachfrage, ja.
26.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen
Nein, am Ende meiner Rede. Und das bringt uns zum Thema „Geld“. Die Abschaffung von Gleichstellung spart Geld. Sie meinen also, den Frauen in den Hochschulen das Leben noch schwerer zu machen, spart Geld. Sie meinen also, qualifizierten Frauen Aufstiegsmöglichkeiten in der Verwaltung zu nehmen, spart Geld. Und Sie meinen also, das …
26.03.2026 — Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen
Vielen Dank. Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen und vor allem aber liebe Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne, wir – und wenn ich jetzt “wir“ sage, dann meine ich mich ausnahmsweise nicht nur als Redner der Fraktion des BSW, sondern der regierenden Koalition, die aus BSW, SPD und CDU besteht – machen heute hier im …
26.03.2026 — Stand und Weiterentwicklung einer vernetzten Gesundheitsversorgung im Freistaat Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion Die Linke und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 8/769/2150 – auf Verlangen der Fraktion Die Linke
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Gibt es weitere Wortmeldungen dazu? Das kann ich nicht erkennen. Gab es den Wunsch nach weiterer Beratung in einem Fachausschuss? Das ist nicht der Fall. Dann können wir diesen Tagesordnungspunkt schließen. Sehr verehrte Abgeordnete, wir kommen damit verabredungsgemäß wieder zurück in den ursprünglichen …
26.03.2026 — Stand und Weiterentwicklung einer vernetzten Gesundheitsversorgung im Freistaat Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion Die Linke und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 8/769/2150 – auf Verlangen der Fraktion Die Linke
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es gibt einen weiteren Redewunsch. Ich bitte dazu den Abgeordneten Zippel noch mal ans Rednerpult.
26.03.2026 — Stand und Weiterentwicklung einer vernetzten Gesundheitsversorgung im Freistaat Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion Die Linke und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 8/769/2150 – auf Verlangen der Fraktion Die Linke
Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich schaue noch mal ins Rund: Gibt es weitere Redewünsche? Frau Ministerin hat 5 Minuten und 50 Sekunden überzogen. Dadurch ergibt sich eine Redezeit für die Abgeordneten. Wird die Möglichkeit gewünscht? Das ist der Fall. Frau Abgeordnete Güngör, bitte.
