Steffen Quasebarth

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hoffmeister. Als Nächster auf der Redeliste ist Abgeordneter Hey für die Fraktion der SPD. Bitte.

Vielen Dank, Frau Ministerin Meißner. Ich habe zwei Ausschussüberweisungswünsche gehört. Das war zum einen der Überweisungswunsch an den Justizausschuss und zum anderen der Überweisungswunsch an den Gleichstellungsausschuss. Lassen Sie uns diese Wünsche zunächst abstimmen. Wenn Sie also dem Überweisungswunsch an den Ausschuss für Justiz, …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Ich schaue noch mal kurz ins Rund, ob es weitere Redewünsche seitens der Abgeordneten gibt. Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue ich hinüber zur Regierungsbank. Frau Ministerin Meißner, bitte schön.

Als Nächste hat sich Frau Abgeordnete Güngör noch einmal auf die Rednerliste gemeldet. Bitte.

Als Nächsten habe ich noch auf der Rednerliste für die Fraktion der AfD den Abgeordneten Schlösser.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hutschenreuther. Ich schaue noch mal ins Rund. Ich sehe zwei weitere Redewünsche. Frau Abgeordnete Muhsal zuerst und dann habe ich noch Abgeordneten Schlösser gesehen.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Als Letzten auf der Rednerliste habe ich für die Fraktion des BSW den Abgeordneten Herrn Hutschenreuther. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Marx. Als Nächstes rufe ich noch einmal für die Fraktion Die Linke Frau Abgeordnete Güngör auf.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD auf. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächstes rufe ich Frau Abgeordnete Rosin für die Fraktion der CDU auf. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör, für die Begründung. Damit eröffne ich die Aussprache und rufe als erste Rednerin Frau Abgeordnete DübenSchaumann für die Fraktion der AfD auf. Bitte.

Ich bitte um Entschuldigung. Dann lassen Sie uns noch über die Überweisung an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur abstimmen. Wenn Sie diesem Antrag zustimmen, bitte ich Sie jetzt um Ihr Handzeichen. Dazu sehe ich die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Gibt es Gegenstimmen? Dazu sehe ich die Stimmen aus den Fraktionen der CDU, …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin Milen Starke. Ich habe während der Reden der Abgeordneten den Wunsch nach Überweisung an den Umweltausschuss gehört. Dann lassen Sie uns zunächst über diesen Überweisungswunsch abstimmen. Wenn Sie der Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten zustimmen, dann bitte ich …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hoffmann. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue ich in Richtung Regierung? Frau Staatssekretärin.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Thomas. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist der Fall. Frau Abgeordnete Hoffmann, bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hoffmann. Als Nächstes habe ich auf der Rednerliste für die Fraktion Die Linke den Abgeordneten Jens Thomas. Bitte.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Als Nächstes habe ich Frau Abgeordnete Heber für die Fraktion der CDU auf dem Rednerzettel. Bitte.

Lassen Sie mich ganz kurz dazu schlaumachen. Ich sehe dazu keine Notiz in meinen Unterlagen. Ein solcher Bericht wurde nicht verabredet und auch nicht in den Unterlagen vermerkt. Da gab es wohl unterwegs ein Kommunikationsproblem. (Zwischenruf Abg. Rosin, CDU: Die Regie- rung kann doch immer sprechen!) Möchte Frau Abgeordnete Heber jetzt …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Als erste Rednerin rufe ich jetzt Frau Abgeordnete Heber für die Fraktion der CDU auf. Ich sehe, da gibt es noch Abstimmungsbedarf. Frau Abgeordnete Jary hat eine Wortmeldung.

Ich bitte noch mal um Ruhe und Aufmerksamkeit für die Begründung. Danke.