Madeleine Henfling

Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Kemmerich?

Als Nächste erhält das Wort für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete Rothe-Beinlich.

Vor allen Dingen hat gerade der Abgeordnete Kemmerich das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Kemmerich das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich würde dann gern mit der Sitzung fortfahren. Als Nächster erhält für die Fraktion der SPD Herr Abgeordneter Hey das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich will nur noch mal darauf hinweisen – ich wollte jetzt nicht unterbrechen –, es ist sehr laut hier, es ist jetzt die letzte Rednerin gewesen, vielleicht könnten wir bis zum Ende des Plenums uns immer so weit konzentrieren, dass zumindest die Leute hier vorn noch ihr eigenes Wort verstehen. (Beifall DIE …

Vielen Dank, Herr Bergner. Als Nächste erhält Frau Ministerin Siegesmund für die Landesregierung das Wort.

Entschuldigung, Herr Bergner. Herr Möller, setzen Sie Ihre Maske wieder auf. Danke.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Möller.

Als Nächster erhält Abgeordneter Möller für die Fraktion der SPD das Wort.

Vielen Dank, Herr Gleichmann. Als Nächste erhält Abgeordnete Hoffmann für die Fraktion der AfD das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordneter Gleichmann für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank, Frau Wahl. Als Nächster erhält Abgeordneter Gottweiss für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Und damit schließe ich den vierten Teil und rufe den fünften und damit letzten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/4803 Als Erste erhält Abgeordnete Wahl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank. Für die Landesregierung erhält jetzt das Wort die Ministerin Werner.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Güngör. Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Montag für die FDPGruppe das Wort.

für die Versammlung hier aufgehoben wird, die sitzen hier bei Rot-Rot-Grün und bei der FDP und nicht bei Ihnen. Und wenn Sie sachliche Politik machen würden, dann hätten Sie das genauso gefordert und hätten sich dafür eingesetzt, dass das Versammlungsrecht eben genau an dieser Stelle nachgebessert wird, auch in Corona-Zeiten. Das haben …

Und diejenigen, die sich dafür eingesetzt haben, dass die Obergrenze (Unruhe im Hause)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, ich bin das Thema nach der Diskussion, die wir heute hier schon geführt haben im Sonderplenum, ehrlich gesagt, ein bisschen leid und ich bin es vor allen Dingen leid, mir immer wieder die Relativierungen der AfD hier anhören zu müssen, wenn es um die sogenannten …