Madeleine Henfling

Jetzt hat sich noch mal Abgeordneter Walk zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Der Abgeordnete Kießling.

Vielen Dank. Durch die längere Redezeit der Landesregierung ergeben sich jetzt für die Fraktionen noch 5 Minuten zusätzlich. Möchte das jemand in Anspruch nehmen? Der Abgeordnete Bilay.

Für die Landesregierung erhält jetzt das Wort der Innenminister Maier.

Ich möchte darauf hinweisen, dass wir erst halb drei haben und die Stimmung schon irgendwie wie 21 Uhr ist, aber das ist ja vielleicht nicht das Schlechteste. Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin! Kollegin Vogtschmidt hat zum Thema „Kat-Schutz“ schon ganz viel gesagt, deswegen muss ich das nicht wiederholen. …

Für alle anderen Fraktionen haben sich jetzt auch noch mal 2 Minuten Redezeit ergeben. Möchte das jemand in Anspruch nehmen? Das kann ich nicht erkennen. Dann sind wir jetzt am Ende der Beratung zum Einzelplan 02 – Thüringer Staatskanzlei. Ich würde Ihnen vorschlagen, dass wir jetzt in eine Mittagspause von einer halben Stunde eintreten, …

Vielen Dank. Für die AfD-Fraktion hat sich jetzt noch Abgeordneter Gröning zu Wort gemeldet. Aufgrund der längeren Redezeit der Landesregierung haben Sie 2 Minuten mehr.

Natürlich wäre da mehr drin gewesen, aber allerdings – wie gesagt –: Kompromisshaushalt, den wir nicht selber in der Hand hatten. Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, vielleicht zwei Anmerkungen zu dem, was Herr Kellner hier gerade gesagt hat. Zur Schwerpunktsetzung in den Verhandlungen, die Rot-Rot-Grün mit der CDU geführt hat, müssen Sie sich vertrauensvoll an Ihren Fraktionsvorsitzenden wenden. Ich sage mal so, es gab jetzt keine große …

Ich bin das auch – gerecht, das ist das bessere Wort an dieser Stelle. Danke, Herr Montag. Als Nächstes erhält für die Fraktion Die Linke Herr Abgeordneter Gleichmann das Wort.

Es sind nur 3 Minuten.

Herr Montag, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann beende ich an dieser Stelle die Generalaussprache und wir kommen zur Aussprache zu den Einzelplänen und zusammengefassten Komplexen. Wir beginnen mit dem Einzelplan 02 – Thüringer Staatskanzlei . Als Erster erhält …

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wünscht die Landesregierung das Wort? Es erhält Ministerin Taubert das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, auch die Zuschauerinnen und Zuschauer und Abgeordnete an den Bildschirmen in ihren Büros! „I have a dream.“ Da mag der eine …

Vielen Dank. Und jetzt hat sich noch Abgeordnete Bergner als fraktionslose Abgeordnete zu Wort gemeldet.

Bitte schön, Herr Kemmerich.

Frau Rothe-Beinlich, gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage des Abgeordneten Kemmerich?

Nein, also Herr Kemmerich, ganz ehrlich, wir führen hier keine Dialoge. Sie können eine Zwischenfrage stellen, jetzt antwortet Frau Rothe-Beinlich. Und wenn Sie dann noch eine – (Zwischenruf Abg. Kemmerich, Gruppe der FDP: Ich warte auf eine Antwort) Entschuldigen Sie mal bitte! – Zwischenfrage stellen wollen, können Sie das tun. Aber …

Eine Zwischenfrage, Herr Kemmerich. Frau RotheBeinlich.