Madeleine Henfling

Vielen Dank. Als Nächster hat sich Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP zu Wort gemeldet.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, als Nächstes erhält für die Fraktion der CDU Abgeordneter Bühl das Wort. Der möchte nicht mehr. Für die Fraktion der Grünen Abgeordnete Rothe-Beinlich.

Herr Höcke, ich würde wirklich sehr darum bitten, dass Sie sich in Ihrer Rede ein wenig mäßigen und nicht von „dumm“ oder „Trotteln“ hier sprechen.

Vielen Dank. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann schließe ich jetzt den vierten Teil und rufe den fünften und letzten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/5801 Zunächst erhält das Wort Abgeordneter Höcke für die …

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Abgeordneter.

Vielen Dank. Kollege Bilay hat sich noch mal zu Wort gemeldet.

Gut, vielen Dank. Dann ist dieser Antrag zurückgezogen. In Absprache mit den Fraktionen sind wir übereingekommen, dass wir nach dem Tagesordnungspunkt 33 die heutige Sitzung und damit die Plenarsitzung beenden – es haben noch nicht Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4262 – Neufassung – 1. Aust, René (AfD) ja 2. Baum, Franziska …

Vielen Dank. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung. Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft beantragt. Weitere Ausschussüberweisungen habe ich nicht wahrgenommen. Dann stimmen wir zunächst darüber ab. Wer der Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale …

Vielen Dank. Ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Für die Landesregierung hat sich Staatssekretär Speitkamp zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Jetzt hat sich Abgeordneter Schubert für die Fraktion Die Linke zu Wort gemeldet. Sie haben noch 6 Minuten.

Für die Fraktion der CDU erhält jetzt Abgeordneter Henkel das Wort.

Genau. Herr Montag hatte noch eine Frage.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Montag?

Als Nächste erhält Abgeordnete Lehmann für die SPD-Fraktion das Wort. Und ich bitte noch mal um etwas Ruhe. (Beifall SPD)

Vielen Dank. Jetzt erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Kemmerich das Wort.

Als Nächstes erhält Frau Abgeordnete Pfefferlein für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält für die AfD-Fraktion Abgeordneter Laudenbach das Wort.

Damit eröffne ich die Aussprache. Als Erste erhält Abgeordnete Güngör für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung. Es ist Ausschussüberweisung beantragt, einmal an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung und an den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Wir stimmen zunächst über die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Die Landesregierung, Herr Minister Holter.