Lena Saniye Güngör

Danke, Frau Mitteldorf. Für das Ministerium antwortet Herr Minister Schütz. Bitte.

Danke für die Beantwortung. Ich sehe keine weiteren Rückfragen und komme nun zur Anfrage der Abgeordneten Güngör in der Drucksache 8/146, die dankenswerterweise von Frau Mitteldorf übernommen wird. Für die Landesregierung wird das Ministerium für Digitales und Infrastruktur antworten.

Herr Staatssekretär Götze, bitte.

Ich sehe keine weiteren Rückfragen aus dem Plenum. Als Nächstes rufe ich Herrn Abgeordneten Hande mit der Drucksache 8/145 auf. Für die Landesregierung wird dann erneut das Ministerium für Inneres und Kommunales antworten.

Ich glaube, das war eine dritte Frage. Ich sehe aber eine weitere Frage des Abgeordneten Kobelt. Bitte.

Danke schön. Eine zweite Rückfrage. Bitte.

Danke schön. Ich sehe eine Rückfrage der Fragestellerin. Bitte.

Gibt es weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten? Bitte schön.

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Thrum?

Frau Abgeordnete, gestatten Sie …

Danke schön. Dann erteile ich Frau Große-Röthig für die Linksfraktion das Wort. Bitte schön.

Als Nächstem erteile ich Herrn Liebscher von der SPD-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. Als Nächstem erteile ich Herrn Abgeordnetem Jankowski für die AfD-Fraktion das Wort.

Danke schön. Als nächstem Redner erteile ich für die Fraktion des BSW Herrn Hoffmeister das Wort. Bitte schön.

Danke schön. Dann eröffne ich die Aussprache und erteile zunächst Herrn Abgeordnetem Tischner für die CDU-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. Ich sehe keine weiteren Rückfragen. Dann schließe ich diesen Tagesordnungspunkt und rufe auf Tagesordnungspunkt 6 Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/67 Ist zur Einreichung die Begründung gewünscht? Das sehe ich. Bitte, Frau Abgeordnete Große-Röthig.

Danke schön. Zur Beantwortung Herr Staatssekretär Götze, bitte.

Vielen Dank, Herr Minister. Ich sehe keine Rückfragen. Dann komme ich zur letzten Anfrage, die des Herrn Abgeordneten Thomas in der Drucksache 8/91, und für die Landesregierung wird das Ministerium für Inneres und Kommunales antworten. Herr Thomas, bitte.

Zur Beantwortung bitte Herr Minister Holter. Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Abgeordnete Große-Röthig, meine Damen und Herren Abgeordneten, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Große-Röthig beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1 – wie viele Lehrkräfte haben mit Beginn des Schuljahres 2024/2025 an den …

Vielen Dank. Ich sehe keine Rückfragen. Dann rufe ich als vorletzte Anfrage Frau Abgeordnete Große-Röthig mit der Drucksache 8/90 auf. Für die Landesregierung wird das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport antworten. Bitte schön.