Beate Raudies

Ich bitte Sie, jetzt zum Ende zu kommen.

Herr Abgeordneter, ich verstehe, dass jetzt Ihre Redezeit zu Ende ist.

Herr Abgeordneter, Sie müssen jetzt bitte zum Ende kommen.

Die Kollegin Krämer möchte gerne eine Nachfrage stellen.

Herr Abgeordneter, erlauben Sie eine Zwischenfrage der Abgeordneten Krämer?

Für die CDU-Fraktion erteile ich jetzt dem Abgeordneten Heiner Rickers das Wort.

Vielen Dank, Herr Berichterstatter. Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? – Das ist nicht der Fall. Bevor ich die Aussprache eröffne, begrüße ich auf der Tribüne unseren ehemaligen Kollegen Tobias von Pein. (Beifall) In der Aussprache das erste Wort hat die Abgeordnete Annabell Krämer von der FDP-Fraktion.

Die Ministerin hat die vorgesehene Redezeit um fünf Minuten überzogen. Diese Zeit steht jetzt auch allen Fraktionen zur Verfügung. Ich frage, ob davon Gebrauch gemacht wird. – Für die SPD-Fraktion hat die Abgeordnete Frau Schiebe das Wort.

Okay. (Zuruf Dr. Kai Dolgner [SPD]) Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Es ist doch für die betroffenen Familien finanziell entlastend, wenn sie Wohngeld erhalten und keine Beiträge mehr zahlen müssen. Es ist für die Personen, die durch den Staat entlastet werden, ziemlich …

Ich hatte gerade gefragt, ob Sie eine Zwischenfrage zulassen. Ihre Antwort habe ich nicht verstanden. Haben Sie Nein gesagt? Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Genau, Entschuldigung.

Frau Ministerin, es gibt den weiteren Wunsch nach einer Zwischenfrage. Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Ich möchte weiter fortfahren, um alle Argumente noch einmal zu entkräften.

Frau Ministerin, erlauben Sie eine Zwischenfrage? Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Nein, ich möchte fortfahren. – Viertens: Sie sagen, dass unsere Entlastung nicht so viel bringen würde, weil viele von der Wohngeldreform des Bundes profitieren. Das ist – entschuldigen Sie …

Ich erteile der Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung, Aminata Touré, für die Landesregierung das Wort. Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir haben in …

Frau Abgeordnete, Herr Kollege Dr. Dolgner möchte eine Nachfrage stellen.

Frau Abgeordnete, der Abgeordnete Dr. Dolgner möchte Ihnen eine Zwischenfrage stellen.

Zu einem weiteren Kurzbeitrag hat die Abgeordnete Eka von Kalben das Wort.

Zu einem weiteren Kurzbeitrag erteile ich der Abgeordneten Jette Waldinger-Thiering das Wort.

Herr Abgeordneter Dr. Dolgner.

Bevor der Abgeordnete Dr. Kai Dolgner das Wort zu einem Dreiminutenbeitrag erhält, begrüße ich auf der Tribüne unsere frühere Kollegin und jetzige Abgeordnete des Deutschen Bundestags, Astrid Damerow. – Herzlich willkommen! (Beifall) Nun bitte ich den Abgeordneten Dr. Kai Dolgner ans Redepult.

Für die Fraktion des SSW hat jetzt die Abgeordnete Sybilla Nitsch das Wort.