Beate Raudies

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte begrüßen Sie mit mir auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler der Ernestinenschule zu Lübeck. – Herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen Landtag! (Beifall) Für die Landesregierung erteile ich jetzt das Wort der Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport, Dr. Sabine …

Herr Abgeordneter, gestatten sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Buchholz?

Zu einem Kurzbeitrag hat sich der Abgeordnete Thomas Hölck von der SPD-Fraktion gemeldet.

Darf ich darum bitten, der Abgeordneten zuzuhören?

Ich erteile für die SSW-Fraktion der Abgeordneten Jette Waldinger-Thiering das Wort. 4466 Schleswig-Holsteinischer

Herr Abgeordneter! Da waren viele Kommas in dem Satz.

Kommen Sie trotzdem bitte zum Ende, Herr Abgeordneter.

Für die FDP-Fraktion hat der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz das Wort.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt der Fraktionsvorsitzende, Lasse Petersdotter, das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Michel Deckmann das Wort.

Vielen Dank, Herr Berichterstatter. – Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? Das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Thomas Hölck für die SPD-Fraktion.

Die Ministerin hat die vereinbarte Redezeit um vier Minuten und 19 Sekunden erweitert. Diese Zeit stünde jetzt auch allen Fraktionen zur Verfügung. – Ich sehe nicht, dass davon Gebrauch gemacht wird. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, und ich schließe die Beratung. Einen Antrag auf Ausschussüberweisung habe ich nicht gehört. Ich …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort der Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Karin Prien.

Für die Fraktion des SSW erteile ich der Abgeordneten Jette Waldinger-Thiering das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Martin Habersaat das Wort.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich der Abgeordneten Nelly Waldeck das Wort.

Für die CDU-Fraktion hat jetzt die Abgeordnete Marion Schiefer das Wort.

Das Präsidium hat seine Vorbereitungen abgeschlossen, eröffnet jetzt die Landtagssitzung und begrüßt alle anwesenden Abgeordneten herzlich an diesem schönen Freitagmorgen in unserem wunderschönen Kieler Landeshaus. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die heutige Sitzung. Nach Mitteilung der Fraktionen sind erkrankt von der …

Lieber Herr Kollege Dirschauer, ich möchte gern von Ihnen hören, warum Schleswig-Holstein aus der TdL nicht rausfliegt, wenn man diese Verhandlungen aufnimmt. – Vielen Dank für die Zwischenfrage, Frau Kollegin Raudies. Die TdL hat eine Satzung, die den Rahmen regelt. In der Satzung steht vom Grundsatz her: Ja, man kann nicht einfach …

Was? Was heißt denn da „ausgeschlossen“ werden?) – Das lasse ich einfach mal so stehen. – Sollen wir jetzt eine Einzellösung machen? (Zuruf: Die Berliner haben auch eine!) – Ja, aber das ist eine andere Geschäftsgrundlage.