Reden (1448)
17.06.2026
Danke, Herr Kollege, das ist sehr freundlich von Ihnen. – Ich habe nur einmal so die Frage: Können Sie mir eigentlich erklären – das habe ich dem Gesetz nicht so richtig entnehmen können –, warum dieses Gesetz zeitlich befristet ist? – Das hat der Kollege Plambeck ja schon erläutert, der Auffassung bin ich auch. Wir müssen natürlich …
17.06.2026
Werte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Sie wissen, dass ich dieses Projekt von Anfang an sehr kritisch begleitet habe – nicht, weil ich nicht gern vor Ort eine tolle Industrieansiedlung gehabt hätte, sondern weil ich aus meinem beruflichen Kontext, aus dem ich komme, Zahlen sehr kritisch hinterfrage. Nichtsdestotrotz entbindet mich das …
07.05.2026
Wir kommen zu den Kurzbeiträgen. (Zurufe FDP und SSW – Dr. Heiner Garg [FDP]: Nein, nein, nein!) Das Wort zum Kurzbeitrag hat der Abgeordnete Martin Habersaat.
07.05.2026
Einen ganz kleinen Moment bitte, Frau Kollegin. Jetzt machen wir alle einmal den Schweigefuchs. Wir fahren erst fort, wenn hier ein bisschen Ruhe herrscht. (Zurufe) – Ich habe gesagt, wir fahren fort, wenn hier Ruhe herrscht. – Sie können fortfahren.
07.05.2026
Fertig? – Dann dürfen Sie sich gern setzen, Herr Balasus. (Martin Habersaat [SPD]: Sonst hätte er sich ja gemeldet!)
07.05.2026
Kollege Balasus, das läuft viel einfacher zwischen uns beiden, wenn Sie ab und an einen Fingerzeig geben würden, wenn Sie noch etwas möchten, und mich nicht nur angucken. (Martin Balasus [CDU]: Wie in der Schule!) – Ja, so machen wir das zukünftig. – Also, gestatten Sie noch eine weitere Anmerkung oder Zwischenfrage des Kollegen Balasus, …
07.05.2026
Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder eine Anmerkung des Kollegen Balasus?
07.05.2026
Für die Fraktion des SSW erteile ich nun der Abgeordneten Jette Waldinger-Thiering das Wort.
07.05.2026
Das Wort für die FDP-Fraktion hat nun die Abgeordnete Anne Riecke.
07.05.2026
Gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage, Anmerkung, diesmal des Kollegen Balasus?
07.05.2026
Gestatten Sie eine letzte Zwischenfrage, Anmerkung des Kollegen Malte Krüger?
07.05.2026
Herr Kollege, gestatten Sie eine erneute Zwischenfrage, dieses Mal von dem Kollegen Malte Krüger?
07.05.2026
Einen kleinen Moment, Herr Kollege. – Jetzt ist bitte ein bisschen Ruhe. Sie können sich gern so viel Sie mögen unterhalten, aber bitte außerhalb des Plenarsaals. – Danke schön.
07.05.2026
Sie gucken. – Haben Sie noch eine letzte Nachfrage? – Kollege Habersaat, lassen Sie eine letzte Frage oder Anmerkung zu?
07.05.2026
Ich habe heute ein bisschen Probleme, die Bildungspolitiker in ihrer Konversation zu verstehen. Herr Habersaat, Sie haben aufgehört zu reden. Ist damit die Frage beantwortet?
07.05.2026
Möchten Sie noch eine Nachfrage stellen?
07.05.2026
Gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Anmerkung des Kollegen Balasus?
07.05.2026
Für die SPD-Fraktion hat der Abgeordnete Martin Habersaat das Wort.
07.05.2026
Für die CDU-Fraktion hat nun der Abgeordnete Peer Knöfler das Wort.
07.05.2026
Für die Landesregierung erteile ich jetzt das Wort der Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport, Magdalena Finke.
