landtag.ltsh.de ↗

Annabell Krämer

FDP 17.06.2026 Sitzungen 20/120

Danke, Herr Kollege, das ist sehr freundlich von Ihnen. – Ich habe nur einmal so die Frage: Können Sie mir eigentlich erklären – das habe ich dem Gesetz nicht so richtig entnehmen können –, warum dieses Gesetz zeitlich befristet ist? – Das hat der Kollege Plambeck ja schon erläutert, der Auffassung bin ich auch. Wir müssen natürlich schauen, wie diese Maßnahmen wirken, und wie sich die Maßnahmen auf die Gesamtverschuldung der Kommunen auswirken. Deswegen befristen wir diese Maßnahmen und wollen evaluieren, wie diese Maßnahmen greifen und von den Kommunen angewendet werden.

Alle Reden von Annabell Krämer Protokoll ↗