Ulf Günter Lange

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Dass die Nutzung des Fahrrades sowohl im Alltag als auch in der Freizeit einen regelrechten Boom erfährt, ist unstrittig. Genauso unstrittig ist die Tatsache, dass das sächsische Radwegenetz diesem Boom nicht ansatzweise standhält. Der Plan, den touristischen …

Die Frage hätte gestellt werden müssen, als das Gesetz aufgestellt worden ist. Es ist jetzt nicht mehr die Frage, inwieweit diese verbliebenen Holzöfen die Luftqualität noch verbessern, sondern inwieweit dieses Gesetz überhaupt Sinn hatte. Das macht aber 15 Jahren nach seiner Einsetzung keinen Sinn mehr. (Zuruf Hans-Jürgen Zickler, AfD) …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, um die es geht, ist seit Jahren bekannt. 15 Jahre nach ihrer Einsetzung droht einigen Besitzern sogenannter alter Holzöfen die Zwangsstilllegung. Der Sinn der Verordnung ist die Verbesserung der …

Dann stelle ich noch eine Frage. Ich bin so frei. – Gibt es Berechnungen oder Erhebungen darüber, was die Kosten betrifft einer kompletten Impfung der Tierbestände in Sachsen gegenüber nachträglichen, ich sage einmal, Verlustausgleichszahlungen an die Landwirte? Gibt es einen Vergleich oder eine Erhebung dazu?

Ob es auch den Gedanken einer Durchseuchung des Bestandes gibt.

Ich habe noch zwei Nachfragen zum Thema Maul- und Klauenseuche. Ich habe es möglicherweise nicht richtig verstanden. Ich habe wahrgenommen, dass es in Sachsen keinen strukturierten Ablaufplan für den Fall des Ausbruchs gibt. Mit anderen Worten, wenn es ausbricht, dann schauen wir einmal, was passiert. – Das wäre das Erste. Das Zweite …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Unsere Frage: Halten Sie die derzeit gültige Praxis der unterschiedslosen Tierkeulungen, also auch im Falle der Ausrottung von gesunden Tieren, wenn die MKS ausbricht, für wirtschaftlich vernünftig und tierethisch verantwortbar, oder sehen Sie Alternativen?