Heike Sylvia Winzent

Ich danke der Frau Ministerpräsidentin und eröffne die Aussprache. Bevor wir in die Aussprache einsteigen, weise ich darauf hin, dass Frau Ministerpräsidentin etwas mehr Zeit beansprucht hat, als der Regierung zur Verfügung steht. Somit stehen allen Fraktionen des Hohen Hauses zusätzlich vier Minuten Redezeit zur Verfügung. - Ich erteile …

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst habe ich eine erfreuliche Nachricht zu verkünden: Wir gratulieren herzlich unserem Kollegen Pascal Arweiler zum Nachwuchs und wünschen der jungen Familie alles Gute! (Beifall des Hauses.) Ich eröffne die 25. Sitzung des Landtages und heiße Sie …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr, für die Begründung des Antrages. Ich eröffne die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Für die CDU-Landtagsfraktion erteile ich das Wort Herrn Abgeordneten Marc Speicher. (Amüsiertes Sprechen zwischen Abgeordne- tem Speicher (CDU) und Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion.)

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wagner. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/908. Wer für die Annahme der Drucksache 17/908 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Holzner. - Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Frank Wagner.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender, für die Begründung des Antrages. Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind zwei Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Martina Holzner.

Herr Dörr, Ihre Redezeit ist zu Ende.

Ich danke Ihnen erneut, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Ich schließe somit die Aussprache. Kommen wir nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/902. Wer für die Annahme der Drucksache 17/902 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Raber. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang. Bevor ich der Kollegin das Wort erteile, bitte ich die Mitglieder des Hohen Hauses, noch einmal zur Ruhe zurückzukehren und auch die Gespräche auf der Regierungsbank …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Maximilian Raber.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion erneut das Wort Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegt eine Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Minister. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, somit schließe ich die Aussprache. Kommen wir nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/906 - neu. Wer für die Annahme der Drucksache 17/906 - neu - ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? Dann stelle ich fest, …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. - Ich erteile nun dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung, für die Regierung das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Baltes. - Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Klein. Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/907. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann stelle ich fest, dass der …

Herr Sisamci, auch an Sie die Rüge: Bleiben Sie bitte sachlich und beleidigen Sie keine Abgeordneten des Hohen Hauses. - Vielen Dank. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Wir fahren nun fort in der Aussprache, liebe Kolleginnen und Kollegen, und ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid.

Herr Abgeordneter Sisamci, Sie möchten erwidern. Dann bitte ich auch hier um das Saalmikrofon.