Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid. Ich eröffne die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile nun das Wort für die SPD ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten David Maaß.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. - Zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion erteile ich Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid das Wort.

Ich danke dem Herrn Minister. Ich weise aus organisatorischen Gründen darauf hin, dass die Redezeit um 1 Minute überschritten wurde, sodass jeder Fraktion noch 1 Minute Redezeit zusätzlich zur Verfügung steht. - Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Quinten. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für ‑ die Regierung das Wort dem Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herrn Reinhold Jost.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte darum, die Zwischenrufe jetzt einzustellen. - Das Wort hat Frau Abgeordnete Quinten.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. ‑ Ich erteile das Wort Frau Abgeordneter Sandra Quinten für die SPD ‑ Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Maaß. - Ich eröffne nun die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. Ich erteile nun das Wort für die CDU ‑ Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nun zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten David Maaß.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid. - Zur Begründung des Antrags der AfD-Landtagsfraktion erteile ich nun Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1121. Wer für die Annahme des …

Ich danke Ihnen, Herr Minister. Die Redezeit, die der Landesregierung zur Verfügung steht, wurde um 1 Minute überzogen, sodass diese 1 Minute zusätzlich allen Fraktionen des Hohen Hauses zusteht. - Es liegt mir jetzt eine erneute Wortmeldung der Kollegin Dagmar Heib vor, die für die CDU ‑ Landtagsfraktion erneut das Wort hat.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Becker. - Ich erteile nun für die Regierung das Wort dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Baltes. - Das Wort hat nun für die AfD ‑ Landtagsfraktion der Abgeordnete Carsten Becker.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Christina Baltes.

Ich danke Ihnen, Herr Minister, für die Begründung des vorgelegten Gesetzentwurfes. Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Herr Abgeordneter Toscani, wir pflegen hier im Hohen Hause einen würdevollen Umgang. Ich bitte, auf Beleidigungen zu verzichten. Mäßigen Sie bitte Ihre Wortwahl!

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor, somit schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag Drucksache 17/1024. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1024 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Thielen. Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Josef Dörr das Wort. Ich weise noch mal darauf hin, dass Ihre Restredezeit 1 Minute und 20 Sekunden beträgt.

Ich danke dem Herrn Minister und weise gemäß unserer Regularien darauf hin, dass die Regierung die ihr zur Verfügung stehende Redezeit etwas überzogen hat und somit jeder Fraktion des Hohen Hauses zusätzlich 1 Minute und 20 Sekunden Redezeit zustehen. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile somit für die CDU ‑ …

Ich danke Ihnen, Herr Minister von Weizsäcker. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, ich erteile erneut das Wort für die Regierung dem Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herrn Reinhold Jost.