Heike Sylvia Winzent
Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Der Abgeordnete Alwin Theobald hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich gerne zulasse. Kollege Theobald, ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. (Sprechen.) Abg. Theobald (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Sehr verehrter Herr Dörr! Zunächst einmal weise ich Ihre Belehrungen, wir hätten nichts verstanden, in deutlicher Form zurück. (Beifall von der CDU und bei der SPD.) Sie können mir gerne glauben, dass ich als Landesvorsitzender des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge sehr gut weiß, worüber ich spreche, wenn ich über Gedenken rede. Ich war gerade am vorletzten Wochenende noch bei unserer Kriegsgräberstätte im luxemburgischen Sandweiler, der ersten Kriegsgräberstätte, die nach dem Krieg im Ausland errichtet worden ist, wofür wir unseren Luxemburger Freunden unendlich dankbar sind. Wir haben am Lernort Lebach einen Ort geschaffen, wo Schülerinnen und Schüler der Lebacher Gymnasien Biografiearbeit leisten, die Schicksale der Soldatinnen und Soldaten aufarbeiten und auch die Hintergründe der Geschichte aufarbeiten. Das alles hat mit Ihrem Antrag heute nichts zu tun, denn Ihr Antrag geht in eine gänzlich andere Richtung. Sie schreiben hier von Kriegstreiberei, von Hetze und Ähnlichem und verkennen, dass es keineswegs Deutschland ist, von dessen Boden gerade wieder aktuell ein Krieg ausgeht. (Beifall von der CDU und bei der SPD.) Was Sie als Kriegstreiberei bezeichnen, ist der Wunsch, so verteidigungsfähig zu werden, dass wir uns nicht verteidigen müssen, dass wir nicht angegriffen werden und dass wir mit unseren Partnern in Europa Seite an Seite zusammenstehen können, um dem Aggressor entgegenzustehen, den Sie als AfD doch so verehren. Wenn ich mir die Beiträge Ihrer Kolleginnen und Kollegen aus dem ganzen Bundesgebiet auf sozialen Netzwerken ankucke, auf Twitter, auf Facebook, dreht sich mir der Magen um. Ich muss es in aller Deutlichkeit sagen: Sie sprechen hier von Kriegshetze und verkennen, dass unsere Demokratie wehrhaft sein muss, wehrhaft bleiben muss. Dafür stehen wir als CDU. Dafür steht dieses Parlament und dafür steht auch unsere Deutsche Bundeswehr. Das ist keine Kriegshetze, sondern das ist das, was unser Land ausmacht. Das ist, was Schwarz-Rot-Gold ausmacht: die Verteidigung der Freiheit. Denn ohne Freiheit ist kein Frieden etwas wert. (Beifall von der CDU und der SPD.)
