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Heike Sylvia Winzent

16.09.2026 Sitzungen 17/51

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. - Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Ich schließe somit die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2411. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 17/2411 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt hat die AfD-Landtagsfraktion, dagegen gestimmt haben SPD- sowie CDU-Landtagsfraktion. Kommen wir nun zu Tagesordnungspunkt 26: Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Schienenachse Mannheim-Kaiserslautern-Saarbrücken-Paris sichern, modernisieren und europäisch weiterentwickeln (Drucksache 17/2405) Zur Begründung erteile ich Frau Abgeordneter Flora Elisa Schröder das Wort.

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