Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. Herr Abgeordneter Becker hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich hiermit zulasse. Ich darf Sie dann bitten, zum Saalmikro zu gehen. Abg. Becker (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich kann ja verstehen, Herr Ahr, dass Sie aus sich herausfahren, wenn Ihnen jemand den Spiegel vorhält. (Abg. Ahr (SPD): Welchen Spiegel?) Man muss ehrlich sagen, viele Menschen haben ein Déjà-vu. Ich persönlich war 13 Jahre lang in der Automobilindustrie und kann mich wie viele Tausend Kollegen in der saarländischen Automobilindustrie daran erinnern, wie man uns erzählt hat, das Verbrennerverbot sei wunderbar, die Elektromobilität sei die Zukunft, obwohl damals schon alle gewusst haben, dass selbst wenn das mit der Elektromobilität, mit diesen Stückzahlen, mit der Auslastung klappt aufgrund der geringeren Fertigungstiefe schon 30 bis 50 Prozent der Arbeitsplätze wegfallen. Das hat damals auch schon die IG Metall gewusst, aber man hat trotzdem bei dem Spielchen mitgemacht. Man hat auch gewusst, dass der Großteil der Wertschöpfung in der Batterie steckt. Wir haben keine seltenen Erden, wir haben kein Lithium, wir haben keine Batteriezellenproduktion. Das heißt, die chinesische Konkurrenz hat einen enormen Wettbewerbsvorteil bei der Elektromobilität. Man hat damals eine funktionierende, weltmarktführende Industrie in Deutschland kaputtgemacht. Das war die Automobilindustrie. Man hat den Leuten erzählt, es wird alles spitze. Jetzt wissen wir, wie es aussieht: VW will 50.000 Arbeitsplätze streichen und vier Werke schließen. Nennen Sie mal bitte einen deutschen Hersteller, der diese tolle Transformation, den Sprung zur Elektromobilität, erfolgreich gemeistert hat. Ich sehe keinen. Dasselbe wollen Sie jetzt mit der Stahlindustrie machen. Sie haben hier eine Industrie, die sich seit 400 Jahren wirtschaftlich am Markt etabliert hat, die gute Produkte mit gutem Personal, mit einer super Belegschaft gefertigt hat. Jetzt kommen Sie mit dem ganzen CO₂-Quatsch und machen diese Industrie kaputt. Und dann machen Sie uns Vorwürfe, nachdem Sie die Rahmenbedingungen planwirtschaftlich so verändern, dass man jetzt diesen ganzen Wahnsinn mit der grünen Transformation machen muss. Wir haben jetzt zwei Alternativen: Entweder fährt das Ding hier komplett vor die Wand oder es wird ein dauerhafter Subventionskandidat, wo wir dann immer hoffen müssen, dass der nächste Bescheid aus Brüssel oder Berlin noch kommen wird, ähnlich wie wir es damals bei der Steinkohle hatten. Das sind die Alternativen. Der Weg, den wir als AfD gehen wollen: Wir müssen diese ganze CO₂-Besteuerung, diesen ganzen Unsinn beenden. Wir überweisen über 30 Milliarden nach Brüssel, wir bezahlen aktuell noch die Musik. Ich kann Ihnen sagen, wenn ich mir den Bundeshaushalt anschaue, denke ich, das ist nur noch eine Frage von wenigen Jahren, weil wir dann auch auf Bundesebene ein Sanierungsfall sind. Dann kann uns niemand mehr helfen. Aber solange wir diese Möglichkeit noch hätten, sollten wir uns mit unseren Partnern in Europa dafür einsetzen, eine Rolle rückwärts zu machen und konventionell Stahl mit guter Qualität zu erzeugen, so wie wir das die letzten 400 Jahre gemacht haben. Dann wird es auch weitergehen. Alles andere führt in den Untergang. (Beifall von der AfD.)